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Die Deutsche Marke LÖWEN wurde als Wortmarke am 22.02.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.10.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 396082912 |
| Registernummer | 39608291 |
| Internationale Marke | Nr. IR671887, 31. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 22. Februar 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Januar 1997 |
| Eintragungsdatum | 07. Oktober 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Januar 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. April 1997 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2026 |
Markeninhaber
55411 Bingen
DE
Waren und Dienstleistungen
6
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Geld- und geldwertmäßig betätigte Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Musikautomaten, Kinderunterhaltungsautomaten sowie Teile dieser Waren, Kompaktsportautomaten, Kompaktsportgeräte für Sport auf kleinem Raum, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände, wie Laser-Shooting, sowie Teile dieser Waren, soweit in Klasse 28 enthalten, Automaten zum Verkauf von Waren und/oder zur Ausgabe von Karten, Tickets und/oder Ausgabe und Rücknahme von Waren, Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild sowie Teile dieser Waren, Computer, Mikroprozessoren, Datenaufzeichnungsgeräte, Multimediageräte/-systeme, Datendrucker, automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern einschließlich von Ausweis- und Kreditkarten und Geldscheinen sowie Münzgeld, durch Eingabe von Magnetkarten und/oder durch Mikroprozessor-Chipeinrichtungen betätigbare Apparate, Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräten, Banknotenprüfgeräte, Geldwechsel-Automaten, Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger, gedruckte elektronische Schaltungen, vorgenannte Waren auch in Verbindung mit Geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Musikautomaten, Sportautomaten und Kinderunterhaltungsautomaten und/oder Anlagen von Geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Musikautomaten, Sportautomaten und Kinderunterhaltungsautomaten, Geräte zum Speichern und Archivieren digitaler Daten; alle vorgenannten Waren der Klasse 09 ausgenommen für Rundfunk- und Fernsehempfangsgeräte, Multimedia-Endgeräte mit TV-Hochfrequenz-Empfangsteil, HiFi-Anlagen, Videorecordern, Telefonapparate, Telefaxapparate und Telefonanrufbeantworter; Programme für Datenverarbeitungsgeräte; Reparaturwesen, nämlich Reparatur und Wartung elektomechanischer Geräte und Bauteile sowie von Geräten zum Speichern und Archivieren digitaler Daten; Telekommunikation; Schulung; Ausbildung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Werbung, Gestaltung und Verteilung von Werbemitteln, Marketing, betriebswirtschaftliche und organisatorische Projektorganisation, Sponsoring in Form von Unternehmensberatung einschließlich der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen und/oder Projekten, Verwaltungs- und Bürotätigkeit für Unternehmen, Gesellschaften und Vereine; Dienstleistungen eines Franchisegebers für Turnierveranstalter, nämlich kaufmännische, betriebswirtschaftliche und technische Beratung bei der Planung, Einrichtung und Durchführung von Turnieren und Freizeitgestaltungen; Organisation, Durchführung, Werbung, Veranstaltung und Durchführung von Sportreiseveranstaltungen; Kunststoffteile, Kunststoff-Schäumteile, Blechteile, Stanzteile, Kabelbäume, bestückte Leiterplatten und Kombination hieraus aus Baugruppen und Geräte, soweit in den Klassen 6, 9, 20, 28 und 40 enthalten; Technische Entwicklungsdienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Dezember 2019 | 201900385657 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Dezember 2019 | 201900385657 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Februar 2016 | 201500076402 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. Juni 2014 | 201400222853 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Juni 2013 | 201300191954 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. März 2006 | 200603567722 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 23. März 2006 | 200603565631 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 20. Januar 2006 | 200603509003 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 22. Januar 2001 | 200102231426 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 10. Dezember 1996 | 199690000039 | RAW: Berichtigung | |
| 07. Oktober 1996 | 199601252570 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 07. Oktober 1996 | 199601253015 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396082912