LÖWEN

DPMA DPMA 1996 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke LÖWEN wurde als Wortmarke am 22.02.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.10.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396082912
Registernummer 39608291
Internationale Marke Nr. IR671887, 31. Oktober 2024
Anmeldedatum 22. Februar 1996
Veröffentlichungsdatum 10. Januar 1997
Eintragungsdatum 07. Oktober 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. Januar 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. April 1997
Ablaufdatum 28. Februar 2026

Markeninhaber


55411 Bingen
DE

Waren und Dienstleistungen

6 9 20 28 35 37 38 39 41 42
Geld- und geldwertmäßig betätigte Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Musikautomaten, Kinderunterhaltungsautomaten sowie Teile dieser Waren, Kompaktsportautomaten, Kompaktsportgeräte für Sport auf kleinem Raum, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände, wie Laser-Shooting, sowie Teile dieser Waren, soweit in Klasse 28 enthalten, Automaten zum Verkauf von Waren und/oder zur Ausgabe von Karten, Tickets und/oder Ausgabe und Rücknahme von Waren, Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild sowie Teile dieser Waren, Computer, Mikroprozessoren, Datenaufzeichnungsgeräte, Multimediageräte/-systeme, Datendrucker, automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern einschließlich von Ausweis- und Kreditkarten und Geldscheinen sowie Münzgeld, durch Eingabe von Magnetkarten und/oder durch Mikroprozessor-Chipeinrichtungen betätigbare Apparate, Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräten, Banknotenprüfgeräte, Geldwechsel-Automaten, Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger, gedruckte elektronische Schaltungen, vorgenannte Waren auch in Verbindung mit Geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Musikautomaten, Sportautomaten und Kinderunterhaltungsautomaten und/oder Anlagen von Geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Musikautomaten, Sportautomaten und Kinderunterhaltungsautomaten, Geräte zum Speichern und Archivieren digitaler Daten; alle vorgenannten Waren der Klasse 09 ausgenommen für Rundfunk- und Fernsehempfangsgeräte, Multimedia-Endgeräte mit TV-Hochfrequenz-Empfangsteil, HiFi-Anlagen, Videorecordern, Telefonapparate, Telefaxapparate und Telefonanrufbeantworter; Programme für Datenverarbeitungsgeräte; Reparaturwesen, nämlich Reparatur und Wartung elektomechanischer Geräte und Bauteile sowie von Geräten zum Speichern und Archivieren digitaler Daten; Telekommunikation; Schulung; Ausbildung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Werbung, Gestaltung und Verteilung von Werbemitteln, Marketing, betriebswirtschaftliche und organisatorische Projektorganisation, Sponsoring in Form von Unternehmensberatung einschließlich der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen und/oder Projekten, Verwaltungs- und Bürotätigkeit für Unternehmen, Gesellschaften und Vereine; Dienstleistungen eines Franchisegebers für Turnierveranstalter, nämlich kaufmännische, betriebswirtschaftliche und technische Beratung bei der Planung, Einrichtung und Durchführung von Turnieren und Freizeitgestaltungen; Organisation, Durchführung, Werbung, Veranstaltung und Durchführung von Sportreiseveranstaltungen; Kunststoffteile, Kunststoff-Schäumteile, Blechteile, Stanzteile, Kabelbäume, bestückte Leiterplatten und Kombination hieraus aus Baugruppen und Geräte, soweit in den Klassen 6, 9, 20, 28 und 40 enthalten; Technische Entwicklungsdienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Dezember 2019 201900385657 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Dezember 2019 201900385657 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Februar 2016 201500076402 4 Verlängerung, Verlaengert
05. Juni 2014 201400222853 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juni 2013 201300191954 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. März 2006 200603567722 Verlängerung, Verlaengert
23. März 2006 200603565631 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
20. Januar 2006 200603509003 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Januar 2001 200102231426 Löschung, Marke teilweise geloescht
10. Dezember 1996 199690000039 RAW: Berichtigung
07. Oktober 1996 199601252570 Eintragung, Marke eingetragen
07. Oktober 1996 199601253015 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396082912