Aiguebelle Logo (DPMA, 14.02.1996)
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Die Deutsche Marke Aiguebelle wurde als Wort-Bildmarke am 14.02.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.03.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schilde mit Anhängern #Schilder mit figurativen Elementen oder Inschriften, die außen angebracht sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396067700 |
| Registernummer | 39606770 |
| Anmeldedatum | 14. Februar 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Mai 1997 |
| Eintragungsdatum | 12. März 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Mai 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. August 1997 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2006 |
Markeninhaber
97209 Veitshöchheim
DE
Markenvertreter
20457 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
5
29
30
Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Stärkungsmittel für medizinische Zwecke; medizinische Nahrungsergänzungsmittel, nämlich Lecithin, Weizenkeimöle, Fischöl, Lebertranöl, Knoblauchöl, Zwiebelöl, Carotin, Hefe, Gelatine, Aminosäuren, Fettsäuren sowohl gesättigte als auch ungesättigte, Vitamine und Mineralstoffe; Vitamine und Mineralstoffe; chemische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren, Marmeladen; Obst- und Gemüsekonserven; Kaffee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); aus Getreideerzeugnissen hergestellte Nahrungszubereitungen, insbesondere Frühstücksnahrungsmittel und Knabberartikel, auch in Mischung mit getrockneten Früchten und Nüssen; Frucht- und Gemüsemus; Fruchtschnitten aus getrockneten Früchten; Teigwaren; Brot, Brötchen, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, insbesondere Salz-, Laugen- und Süßgebäck als Knabberartikel; Knabbererzeugnisse hauptsächlich bestehend aus Getreide und Kartoffeln, im Extrudierverfahren hergestellte Getreideprodukte für Nahrungszwecke soweit in Klasse 30 enthalten; Kartoffelchips, Kartoffelsticks, Knabbererzeugnisse hauptsächlich bestehend aus Kartoffeln und Getreide, im Extrudierverfahren hergestellte Kartoffelprodukte für Nahrungszwecke soweit in Klassen 29 enthalten; Knabbererzeugnisse hauptsächlich bestehend aus Kartoffeln und Getreide; geröstete, getrocknete, gesalzene oder gewürzte Nüsse; Müsli-Riegel, im wesentlichen bestehend aus zubereiteten Getreidekörnern, Nüssen, Trockenfrüchten und Schokoladenzubereitungen; Dauerbackwaren; Konditorwaren; Schokolade und Schokoladenwaren, Pralinen, auch mit einer aus Obst, Kaffee, alkoholfreien Getränken, Weinen und/oder Spirituosen sowie Milch oder Milcherzeugnissen bestehenden Füllung; Speiseeis und Speiseeispulver; Zuckerwaren, insbesondere Bonbons und Kaugummis, Honig, Melassesirup, streichfähige Kakaomassen; Puddings, Hefe, Backpulver; Essenzen für Backzwecke (ausgenommen ätherische Öle); Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Saucen (einschließlich Salatsaucen), Ketchup, Gewürze und Gewürzmischungen; Suppen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Dezember 2006 | 200608626203 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. Februar 2000 | 200002008701 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 14. Dezember 1998 | 199801728270 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 12. März 1997 | 199701324175 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10396067700