CONTINENTAL PACKAGING Logo (DPMA, 13.02.1996)
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Die Deutsche Marke CONTINENTAL PACKAGING wurde als Wort-Bildmarke am 13.02.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.01.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396066712 |
| Registernummer | 39606671 |
| Anmeldedatum | 13. Februar 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. April 1997 |
| Eintragungsdatum | 14. Januar 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. April 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Juli 1997 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2006 |
Markeninhaber
40880 Ratingen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Verpackungs- und Konservierungsbehälter und -behältnisse, insbesondere Dosen, Kannen, Kanister, Eimer, Gefäße zum Versand von Fetten und/oder Farben und/oder Lacken, Trommeln, Fässer, Kästen, Schachteln, Schatullen, Etuis, Becher, Flaschen, Schalen, Tuben, Hülsen (auch für Batterien), Röhren, sämtliche vorgenannten Waren aus Metall oder im wesentlichen aus Metall; Druckbehälter (Aerosoldosen) aus Metall oder im wesentlichen aus Metall; Behälterverschlüsse, insbesondere Verschlußkappen, Deckel, Stopfen, Stöpsel oder Drehverschlüsse, alle vorgenannten Verschlüsse soweit in Klasse 6 enthalten und aus Metall oder im wesentlichen aus Metall, auch für nicht aus Metall bestehende Behältnisse wie Glasflaschen oder Beutel; Kleinmetallwaren (soweit in Klasse 6 enthalten); Verpackungsfolien aus Metall oder im wesentlichen aus Metall; Maschinen sowie deren konstruktionsgebundene Teile zur Herstellung von Verpackungsbehältnissen und Verschlüssen sowie im wesentlichen aus vorgenannten Maschinen erstellte Anlagen; Verschließ- und Signiermaschinen; Abschneidemaschinen; Maschinen sowie deren konstruktionsgebundene Teile für die Einrichtung und Ausstattung der Konservenindustrie sowie im Rahmen des Verpackungswesen für die Nahrungs- und Genußmittelindustrie sowie im wesentlichen aus vorgenannten Maschinen erstellte Anlagen (soweit in Klasse 7 enthalten); Verpackungsmaterial aus Kunststoff oder im wesentlichen aus Kunststoff, auch in Form von Verbundstoffen; Säcke, Tüten, Beutel, Tragetaschen, auch unverarbeitet in Rollen oder Zuschnitten, sämtlich aus Kunststoff oder im wesentlichen aus Kunststoff, auch mit Metallanteilen (soweit in Klasse 16 enthalten); Waren aus Kunststoff (Halbfabrikate), insbesondere Rohlinge für die Herstellung von Kunststofflaschen; Verpackungsbehälter aus Kunststoff, insbesondere Flaschen, Dosen, Kästen, Schachteln, Deckel, Schalen, Getränkeflaschen, Hülsen (auch für Körperpflegeprodukte und Lippenstifte), Tablettenspender; Behälterverschlüsse und Verschlußkappen, nicht aus Metall; geformte Verpackungseinsätze, auch in Zuschnitten, aus im wesentlichen Kunststoff bestehend; Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr, Tassen, Teller, Untertassen, Schüsseln, Becher, Schalen, Tabletts, Untersetzer, sämtlich insbesondere aus Kunststoff; Einweg- und Partygeschirr aus Kunststoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Dezember 2006 | 200608626124 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 25. Januar 2001 | 200102235685 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 18. Januar 2001 | 200102229035 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 14. Januar 1997 | 199701293327 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 14. Januar 1997 | 199701293709 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396066712