39606031 Logo (DPMA, 09.02.1996)
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Die Deutsche Marke 39606031 wurde als Bildmarke am 09.02.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.02.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Farben #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Linien, Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396060315 |
| Registernummer | 39606031 |
| Anmeldedatum | 09. Februar 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Mai 1997 |
| Eintragungsdatum | 14. Februar 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Mai 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. August 1997 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2006 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Oberflächenbehandlungsmittel; wasserhaltige Treibstoffe zur Verwendung in Verbrennungsmotoren; landwirtschaftliche Geräte (soweit in Klasse 07 enthalten); Verbrennungsmotoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) und Teile davon sowie Maschinenteile aus Metall für lanswirtschaftliche Geräte; Verbrennungsmotoren für Landfahrzeuge und Teile aus Metall von Verbrennungsmotoren für Fahrzeuge; Fahrzeuge; Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; Maschinen für die Landwirtschaft und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), Brutapparate für Eier; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. November 2006 | 200608327812 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 14. Februar 1997 | 199701309929 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 14. Februar 1997 | 199701310085 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396060315