M

DPMA DPMA 1996 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke M wurde als Wort-Bildmarke am 09.02.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.11.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rahmen und Rahmen (viereckig) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396059171
Registernummer 39605917
Anmeldedatum 09. Februar 1996
Veröffentlichungsdatum 20. März 1997
Eintragungsdatum 28. November 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. März 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. Juni 1997
Ablaufdatum 29. Februar 2016

Markeninhaber


67227 Frankenthal
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 8 9 11 14 16 18 21 25 28 34
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze; Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs-, Unterrichtsapparate und -instrumente sowie sonstige elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten. Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten, Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Kleine handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Oktober 2016 201620728076 5f Löschung, Marke geloescht
06. Mai 2014 201400176396 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Dezember 2012 201200416645 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. März 2006 200603559751 Verlängerung, Verlaengert
07. März 2006 200603549443 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
28. November 1996 199601275492 Eintragung, Marke eingetragen
28. November 1996 199601275855 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396059171