TOMRA

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke TOMRA wurde als Wort-Bildmarke am 07.02.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.07.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Linien, Bänder #Flaschen, Fläschchen #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396055281
Registernummer 39605528
Anmeldedatum 07. Februar 1996
Veröffentlichungsdatum 19. Oktober 1996
Eintragungsdatum 15. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist 19. Oktober 1996
Ende Widerspruchsfrist 20. Januar 1997
Ablaufdatum 28. Februar 2006

Markeninhaber

Markenvertreter

33602 Bielefeld DE

Waren und Dienstleistungen

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Maschinen zum Empfangen und Sammeln von zwecks Wiederverwertung zurückgegebenen Flaschen, Metall- und Kunststoffdosen, Dosenzerkleinerungsmaschinen, Kistenrückgabemaschinen, Maschinen zur Führung von Flüssigkeitsbehältern, Vertikalförderer für Flaschen, Flaschenabgabemaschinen; Elektronisch gesteuerte Flaschen-, Dosen- und Kistenpfand-Rückgabemaschinen, Geräte für die automatische Erfassung und Identifizierung von Flaschen oder metallischen Getränkedosen; Computerprogramme, elektronisch gesteuerte Geräte zum Sortieren nach Farbe oder Gewicht, Teile und Baugruppen für die vorstehenden Waren, soweit in Klasse 9 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. November 2006 200608327716 5f Löschung, Marke geloescht
25. Januar 1997 199701299864 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
15. Juli 1996 199601215981 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10396055281