TRUCK STOP elf Logo (DPMA, 06.02.1996)
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Die Deutsche Marke TRUCK STOP elf wurde als Wort-Bildmarke am 06.02.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.11.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vier Farben #Zwei Polygone, eines in dem anderen (außer 26.5.10 und 26.5.11)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396053106 |
| Registernummer | 39605310 |
| Anmeldedatum | 06. Februar 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Dezember 1999 |
| Eintragungsdatum | 16. November 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Dezember 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. März 2000 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2006 |
Markeninhaber
10117 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Werbeartikel, nämlich Erfrischungstücher; handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau, für die Reparatur und die Instandhaltung von Fahrzeugen sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Werbeartikel, nämlich Nageletuis (soweit in Klasse 8 enthalten), Taschenmesser; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, MCs; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Reisebügeleisen; Bandmaß; Werbeartikel, nämlich Audiokassetten, Taschenrechner; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Werbeartikel, nämlich Taschenlampen, Reisehaartrockner; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Werbeartikel, nämlich Armbanduhren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Heftnotizzettel; Saubertüten; Papiertaschentücher; Faxformulare (soweit in Klasse 16 enthalten); Werbeartikel, nämlich Kugelschreiber, Bordbücher, Kartenspiele, Parkscheiben, Effektblöcke (soweit in Klasse 16 enthalten), Klemmbretter (soweit in Klasse 16 enthalten), Pin-Wände (soweit in Klasse 16 enthalten); Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Gürteltaschen; Werbeartikel, nämlich Kulturtaschen (soweit in Klasse 18 enthalten), Tragetaschen; Werbeartikel, nämlich Tassen (soweit in Klasse 21 enthalten), Rasierpinsel, Autoschwämme, Kapselheber, Eiskratzer, Kühltaschen (soweit in Klasse 21 enthalten), Thermoskannen, Flaschenöffner; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, Bett- und Tischdecken; Werbeartikel, nämlich Frottiertücher; Bekleidungsstücke, insbesondere Jacken, Hemden und T-Shirts, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Werbeartikel, nämlich Hosenträger, Basketball-Mützen, Truckerhemden, Truckerwesten, Gürtel; Nähsets; Werbeartikel, nämlich Einwegfeuerzeuge, Aschenbecher (soweit in Klasse 34 enthalten), Streichholzbriefe; Werbung, Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Betrieb von öffentlichen Duschen für Zwecke der Körperhygiene; Verpflegung von Gästen in Bistros, Weckdienstleistungen im Auftrag Dritter gegen Entgelt
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. November 2006 | 200608328169 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 26. Juli 2005 | 200503374713 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 03. April 2003 | 200302808420 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 16. November 1999 | 199901943323 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. November 1999 | 199901943636 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396053106