39604024 Logo (DPMA, 30.01.1996)
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Die Deutsche Marke 39604024 wurde als Bildmarke am 30.01.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.04.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Lions #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396040241 |
| Registernummer | 39604024 |
| Anmeldedatum | 30. Januar 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Juli 1996 |
| Eintragungsdatum | 23. April 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Juli 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Oktober 1996 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2006 |
Markeninhaber
41379 Brüggen
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Druckereierzeugnisse, Photografien, Schreibwaren, Schreib- und Zeichengeräte, insbesondere Bleistifte, Kugelschreiber, selbstklebende Folien für Dekorationszwecke, Spielkarten; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbörsen, Schlüsseltaschen, Brieftaschen, Handtaschen, Einkaufstaschen, Schulränzen, Packsäcke, Rucksäcke, Regenschirme; Bettzeug, nämlich Kopfkissen; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Hosen, Hemden, Röcke, Pullover, Sweat-Shirts, Caps, Schuhe; Spiele, Spielzeug, insbesondere Wimpel, Schwenkfähnchen, Steckfiguren, Stofftiere, elektrische oder elektronische Spiele; Dienstleistungen eines Franchise-Gebers, nämlich Vermittlung des organisatorischen und betriebswirtschaftlichen Know-hows bei der Einrichtung und Führung anderer Betriebe; Merchandising, nämlich betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratungsdienstleistungen bei der Einrichtung und Führung gastronomischer Betriebe; Marketingdienstleistungen; Dienstleistungen eines Franchise-Gebers, nämlich Vermittlung des finanziellen Know-hows; Beherbergung und Verpflegung von Gästen, insbesondere Betreiben festinstallierter Grillbetriebe; Dienstleistungen eines Franchise-Gebers, nämlich Vermittlung des technischen Know-hows; Vergabe von Lizenzen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. November 2006 | 200608323232 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. April 1996 | 199601179592 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. April 1996 | 199601179905 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396040241