K

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke K wurde als Wort-Bildmarke am 30.01.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.07.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rahmen und Rahmen (viereckig) #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Farben #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396038468
Registernummer 39603846
Internationale Marke Nr. IR664735, 26. Oktober 2024
Anmeldedatum 30. Januar 1996
Veröffentlichungsdatum 10. Oktober 1996
Eintragungsdatum 08. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. Oktober 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. Januar 1997
Ablaufdatum 31. Januar 2006

Markeninhaber


65343 Eltville
DE

Markenvertreter

65201 Wiesbaden DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen, Apparate und Geräte wie Druckluftrührwerke, Membranpumpen, Kolbendifferenzpumpen, Behälter, Druckbehälter, Absauganlagen, Kompaktlackierautomaten, Materialdruckregler, getaktete Drehtische, für die Spritztechnik mit flüssigen Medien, die im verspritzten Zustand nicht mehr als 70 Grad Celcius aufweisen, sowie Teile hierfür; Sprüh-, Blas- und Spritzgeräte, sowie Teile hierfür, die ausschließlich für die Beschichtung von Gegenständen mit flüssigen Medien genutzt werden und nur mit Zusatzaggregaten, wie Kompressoren oder Pumpen, betrieben werden, ausgenommen sind Maschinen, Apparate, Geräte und Instrumente für die Spritzgußtechnik; sämtliche vorstehenden Waren für die professionellen Anwender

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. November 2006 200608320799 5f Löschung, Marke geloescht
05. März 2002 200202522102 Löschung, Marke teilweise geloescht
28. Dezember 2001 200102473936 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
06. Juli 1998 199801634938 Löschung, Marke teilweise geloescht
11. Februar 1998 199890006236 RAW: Berichtigung
08. Juli 1996 199601213390 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10396038468