DIESEL

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke und Bauzwecke; lichtempfindliche Papiere; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel, Feuerschutzmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Ätzmittel, insbesondere Metallätzbeizen; Fleischbeizen für gewerbliche Zwecke; Bakterizide für die Weinherstellung; Quecksilber, Antimon, Alkalimetalle und Erdalkalimetalle, Aluminiumerz (Bauxit); Milchpulver für gewerbliche Zwecke; Lichtpausleinen; Trockeneis auf Kohlensäurebasis; Industriesalz; Düngetorf, Naturdünger; Weingeist; Farben, Firnisse, Lacke; bakterizide Anstrichmittel; feuerfeste Anstrichmittel; Binde- und Verdünnungsmittel für Farben; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Öle zum Haltbarmachen von Holz; Färbemittel; Holzbeizen; Lederbeizen (als Farbbeizen); Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Glaserkitte; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; chemische Erzeugnisse für die medizinische Wissenschaft (zur Anwendung im oder am menschlichen oder tierischen Körper); radioaktive Metalle für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Windeln für Kranke; Waren aus Papier für medizinische oder hygienische Zwecke; frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen; Haftmittel für Zahnprothesen, Zahnkitte; medizinische Kräutertees; Kaugummi für medizinische Zwecke; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mottenpapier; Raumsprays als Duftsprays (desodorierende Raumsprays); Detergenzien für medizinische Zwecke; Desodorierungsmittel, außer für den persönlichen Gebrauch, medizinische Mund- und Hautpflegemittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide, Saatgutbeizen; Milchzucker; Milchpulver für diätetische Zwecke; medizinische Tees; Badesalze für medizinische Zwecke; Kulturen von Mikroorganismen, Blutegel für medizinische Zwecke; Getränke für medizinische Zwecke; Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten oder Denkmäler aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Transportbehälter aus Metall, letztere nicht für Kraftfahrzeuge, Lastkraftwagen, Omnibusse, Kommunalfahrzeuge sowie deren Teile, Geldschränke; Papierkörbe aus Metall; Waren aus unedlen Metallen, nämlich Anker, Ambosse, Aufzugketten, Glocken, Faßhähne, Flaschenkapseln, Rohrleitungsverbindungsstücke, Stahlarmierungsmatten für Bauzwecke; Ventile aus Metall (ausgenommen als Maschinenteile), Geldkassetten aus Metall, Gitter aus Metall, Kleiderhaken (Einrichtungsgegenstände), Haken als Kleineisenwaren, Kletterhaken, Steigeisen; Möbelrollen, Schilder, Transportbehälter, Tanks, Dichtungsscheiben, -bänder, Kunstgegenstände aus unedlen Metallen; Briefkästen aus Metall; Bodenbelag aus Metall; Erze; handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen- und Apparatebau sowie für die Bautechnik; Buchbinderwinkel (Werkzeuge), Malerspachtel, Bildhauermeißel; Messerschmiedewaren einschließlich nicht-elektrischer Dosenöffner, Nußknacker (nicht aus Edelmetall), Gabeln und Löffel, auch aus Edelmetallen, Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Haarschneidemaschinen, einschließlich Schermaschinen (Handinstrumente), auch elektrische sowie Instrumente aus Metall für die Hand- und Fußpflege; Handschleifsteine oder -scheiben (Handinstrumente) elektrische Rasierapparate sowie elektrische Haarschneide- und Schermaschinen (Handinstrumente) und Nagelschneidegeräte; Maniküretuis; Rasenmäher (Handgeräte); Eispickel; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Brutapparate für Säuglinge; Blutdruckmeßgeräte; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; medizinische Geräte für die Krankengymnastik; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; Handschuhe aus Gummi oder Kunststoff für ärztliche Zwecke, elastische Strümpfe für chirurgische Zwecke oder Stützstrümpfe gegen Krampfadern; chirurgisches Nahtmaterial; Nadeln für chirurgische Zwecke; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke; Hygieneartikel aus Gummi, orthopädische Bandagen, einschließlich Suspensorien; Hörgeräte; Krankenunterlagen; elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke sowie elektrische Heizdecken; Spezialmobiliar für den ärztlichen Gebrauch; Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühl- und Lüftungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, sämtliche der letzten 5 Waren nicht für Kraftfahrzeuge, Lastkraftwagen, Omnibusse, Kommunalfahrzeuge sowie deren Teile; Dampferzeugungs-, Koch-, Trocken- und Wasserleitungsgeräte; industrielle Staubsauganlagen (Luftreinigung), Maschinen und Geräte zur Eisbereitung, elektrische Kaffeemaschinen; Hähne und Regelarmaturen für Wasserleitungs- und Gasgeräte sowie für Wasser- und Gasleitungen; Hähne als Teile von sanitären Anlagen; Solarkollektoren, -akkumulatoren; Wärmepumpen; Lampengläser, Kristalleuchten; Schußwaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper; Teile von Gewehren, nämlich Gewehrläufe, -hähne; Gewehrfutterale; Umhängeriemen für Gewehre; Musikinstrumente; Etuis für Musikinstrumente; Saiten für Musikinstrumente; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Waren aus Kautschuk, Guttapercha oder Gummi, in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (sämtlich als Halbfabrikate); Waren aus Kautschuk, Guttapercha oder Gummi, nämlich Fäden (außer für Textilzwecke), Isolierhandschuhe, Unterlegscheiben, Puffer, Ringe, Rohr- und Schlauchverbindungsstücke, Verpackungs- und Polstermaterial, Formteile aus Gummi oder Kunststoff zum Verpacken (Auspolstern); Waren aus Asbest, nämlich Überzüge, Geflechte, Gewebe, Asbestpapier, -pappe, Sohlen; Waren aus Glimmer, nämlich Isolierplatten; Waren aus Kunststoffen (sämtlich Halbfabrikate), Ventile (ausgenommen Maschinenteile) aus Kunststoffen, Geldkassetten aus Kunststoffen, Gitter aus Kunststoffen, Polsterfüllstoffe aus Kunststoff; Garne, Fasern und Monofile aus Kunststoff, nicht für textile Zwecke; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Fugenkitte, Isolierfarbanstrichmittel, Isolierlacke, Isolieröle; Porzellanisolatoren; Schläuche (nicht aus Metall); Kunststoffasern, nicht für textile Zwecke; Polstermaterial aus Kautschuk oder Kunststoff; Formteile aus Gummi oder Kunststoff zum Verpacken (Auspolstern); Schwimmsperren gegen Umweltverschmutzung; Fugenkitte; Isolierfarben, -lacke; Kunststoffdichtungen; Kunststoffdübel; Kunststoffolien (ausgenommen für Verpackungszwecke); Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Rohre und Schläuche; Baumaterial (nicht aus Metall); Pappe für Bauzwecke, Dachpappe; Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); teilweise bearbeitetes Holz, insbesondere Balken, Bretter, Platten; Sperrholz; Bauglas, insbesondere Fliesen, Dachplatten aus Glas; Glasgranulat für die Straßenmarkierung; Briefkästen und andere Behälter aus Mauerwerk, Bodenbelag aus Holz, Stein; Holzvertäfelungen; halbverarbeitetes Holz; Möbel, Möbelteile, Spiegel, Rahmen; Waren aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Gitter, Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Spalierlatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände, Papierkörbe; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Kleiderhaken, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe; Schrauben (nicht aus Metall), Fenster-, Tür- und Möbelbeschläge (nicht aus Metall), Bettzeug, nämlich Matratzen, auch Sprungfedermatratzen, Kopfkissen; Schlafsäcke für Campingzwecke, Schilder (nicht aus Metall); Briefkästen sowie Tanks, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; elektrische Zahnbürsten und Kämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; Stahlwolle; Putztücher aus Papier, Papierteller; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Rasier- und Staubpinsel; Toilette-Necessaires; Tierfuttertröge, deren Untersetzer aus Holz, Kork, Porzellan, Glas, Steingut oder aus unedlen Metallen für Geschirr und Töpfe; Putz- und Wischtücher; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut, Flaschen (auch als Kunststoff); Seile, Bindfaden, Fischnetze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (auch aus Kunststoff) für den Transport und die Lagerung von Massengütern; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); Papierschnüre; rohe Gespinstfasern; Verpackungshüllen, -beutel aus textilem Material; Kunststoffasern für textile Zwecke; Garne und Fäden für textile Zwecke; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Reißverschlüsse; künstliche Blumen; Kleider- und Gürtelschließen, Schuhbesatz; Häkel- und Stricknadeln; Quasten (Posamenten); Haarnetze; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum; Flechtmatten als Untersetzer für Geschirr und Töpfe; Bodenbeläge aus Kautschuk, Gummi, Kunststoff oder textilem Material; isolierende Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); selbstklebende Kunststoffolien für dekorative Wandbekleidung; künstlicher Rasen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Ski-, Tennis-, Angelsportgeräte; Angelhaken, Kescher; Fechtsportwaffen; Sportbögen; Futterale für Golf- und Tennisschläger; Skisäcke, Kricket- und Golfsäcke; Netze als Sportartikel; Schwimmflossen; Spielbälle; Hanteln, Stoßkugeln, Disken, Wurfspeere; Tennis-, Kricket-, Golf- und Hockeyschläger; Saiten für Tennisschläger; Roll- und Schlittschuhe; Tischtennistische; Puppenkleider; Köder für Fischfang; Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Salatsaucen; Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven; sämtliche auch als diätetische Lebensmittel (nicht für medizinische Zwecke), soweit in Klasse 29 enthalten; Weich- und Schalentiere (nicht lebend); Weich- und Schalentiere (lebend); verarbeitete Nüsse; Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Desserts aus Joghurt, Quark, Sahne; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle, Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz, Senf; Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze; Fleischbeizen für den Haushalt; Kühleis; Zucker- und Schokoladewaren als Christbaumschmuck; Pudding-Desserts, Milchkakao, Milchschokoladengetränke und Milchkaffee; Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholischen oder alkoholfreien Getränken; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken oder andere Getreideflocken; Aromastoffe für Nahrungsmittel einschließlich Getränke; Kaffee- oder Kakaomischungen für die Herstellung von alkoholischen oder alkoholfreien Getränken, Salz zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Getreide, Bruteier, unverarbeitetes Holz; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Milchpulver für Futterzwecke; getrocknete Pflanzen; Nüsse; Mulch (Humusabdeckungen); Torfstreu; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Molkengetränke; Ale, Porter; entalkoholisierte Getränke; alkoholische Getränke einschließlich alkoholischer Milchmischgetränke (ausgenommen Biere); alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; Tabak; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter, Feuerzeuge für Raucher; Gasnachfüllpatronen für Feuerzeuge; Streichhölzer; Zigarren, Zigaretten; Tabakersatzstoffe (nicht für medizinische Zwecke); Feuerzeuge (auch aus Edelmetallen und deren Legierungen); Annoncenvermittlung; Aufstellung von Statistiken; Büroarbeiten; Buchführung; Marketing; Marktforschung und Marktanalyse; Schaufensterdekoration; Geschäftsverwaltung; Geschäftsführung; Organisationsberatung; betriebswirtschaftliche Beratung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Verwaltung fremder Geschäftsinteressen (Kontrolle, Leitung, Überwachung); Werbung; Absatzfinanzierung und Kreditrisikoabsicherung (Factoring), Finanzwesen; Grundstücks- und Hausverwaltung; Immobilien- und Hypothekenvermittlung; Vermögensverwaltung; Versicherungswesen; Hoch-, Tief- und Ingenieurbau; Installation und Montage von Beleuchtungsanlagen, Blitzschutzanlagen, Erdungsanlagen, Funk- und Fernmeldeeinrichtungen, Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, Industrieanlagen, Kühlanlagen, Maschinenanlagen und von Sanitäreinrichtungen und -anlagen; Reparatur oder Instandhaltung von Bekleidung; Waschen von Wäsche; Fernschreibdienst; Fernsprechdienst (Betrieb eines Fernsprechnetzes); Funkdienst; Beförderung von Personen und Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Flugzeugen; Be- und Entladen von Schiffen; Lagerung von Waren, Möbeln; Reparatur oder Instandhaltung von Erzeugnissen der Elektrotechnik, Erzeugnissen des Maschinenbaus, Fahrrädern, feinmechanischen Erzeugnissen, gesundheitstechnischen Geräten und Anlagen, Gummiwaren, Heizungs-, Klima-, Kühl- und Lüftungsanlagen, mechanischen Geräten und Vorrichtungen für medizinische und orthopädische Zwecke, Photo-, Projektions- und kinotechnischen Geräten, Polsterungen, Schuhen, Uhren und von wärmetechnischen Anlagen; Transport von Geld und Wertsachen; Transport von Kranken; Verpackung von Waren; Zustellung von Paketen; Anfertigen von Bekleidungsstücken; Buchbinderarbeiten; Fell- und Pelzberarbeitung und -verarbeitung; Holzbearbeitung; Ledergerben oder -färben, -zurichten, -veredeln und -verarbeiten; Metallbearbeitung und -härtung, -oberflächenveredelung; Textilveredelung und -verarbeitung, Appretieren, Ausrüsten, Bleichen, Färben, Mercerisieren; Ausbildung, Erziehung, Unterricht; Filmproduktion; Filmvermietung; Filmvorführungen; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Theateraufführung; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Volksbelustigungen; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen eines Erholungsheimes und eines Sanatoriums; Dienstleistungen eines Friseur- und Schönheitssalons; Dienstleistungen eines Krankenhauses; Dienstleistungen eines medizinischen, bakteriologischen oder chemischen Labors; Dienstleistungen eines Optikers; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen von technischen Gutachten; Garten- und Landschaftsgestaltung; landwirtschaftliche Dienstleistungen; veterinärmedizinische Dienstleistungen; medizinische Dienstleistungen, Dienstleistungen für die Gesundheits- und Schönheitspflege; Kostüm- und Kleidervermietung; wissenschaftliche Recherchen und Industrierecherchen; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Photographieren; Recherchen (technische und rechtliche) in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes; Technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu wirtschaftlichen und Werbezwecken

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	396037852
Registernummer	39603785

Anmeldedatum	29. Januar 1996
Veröffentlichungsdatum	10. Februar 1997
Eintragungsdatum	08. November 1996
Beginn Widerspruchsfrist	10. Februar 1997
Ende Widerspruchsfrist	12. Mai 1997
Ablaufdatum	31. Januar 2006

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
13. November 2006	200608320898	5f	Löschung, Marke geloescht
20. Juli 1998	199801642743		Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
10. Juni 1998	199801620831		Löschung, Marke teilweise geloescht
20. Oktober 1997	199701432445		Löschung, Marke teilweise geloescht
30. Juli 1997	199790003436		RAW: Berichtigung
20. Juni 1997	199790004019		RAW: Berichtigung
08. November 1996	199601267209		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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