39603632

Waren und Dienstleistungen

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Elektromotoren und Anlasser (ausgenommen für Landfahrzeuge), Generatoren, Zündsysteme für Verbrennungsmotoren, Glühkerzen, Zündkerzen, Lambda-Sonden, Zündverteiler, Zündspulen, Magnetzünder, Zündkerzenstecker, Einspritzpumpen, Kraftstoffpumpen, Drehzahlregler, Einspritz-Düsen und Düsenhalter; Maschinenventile; Kraftstoff-Filter, Ölfilter, Luftfilter; Hydropumpen, Hydromotoren, Hydroventile, Hydrozylinder, Hydrospeicher, Hydrofilter; Pneumatikventile, Servolenkungen, Druckluftbremsen, Drucklufteinrichtungen, nämlich Druckluftkompressoren, Druckluftbehälter, Steuerungsventile, Bremsventile; Abgasturbolader, Servoantriebe und Getriebespindeln; elektronische Steuergeräte für die Fertigungstechnik, Widerstandsschweißanlagen, Robotersteuerungen, programmierbare Steuerungen; Modulelemente für die automatische Montage-/Fertigungstechnik, einschließlich der Arbeitsplatzausstattung, nämlich Arbeitstische und Arbeitsbänke, Maschinenhalterungen, Sicherheits- und Schutzvorrichtungen, schwenkbare Arbeitsplätze, Hubgeräte und Tischpressen, Materialbereitstellungs- und Ordnungssysteme, nämlich Fließbänder und Förderketten, Schüttelförderer, Kippvorrichtungen sowie programmierbare elektrische Greifer und Einarmroboter; Entgratmaschinen (mechanisch, thermisch und elektrochemisch); Verpackungsmaschinen; Elektrowerkzeuge und deren Einsteckwerkzeuge; elektrische Küchenmaschinen; Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen, Bügeleisen; Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten; elektrische und elektronische Meß-, Kontroll- und Regelgeräte für den Einbau in Kraftfahrzeuge; Apparate für das Aufzeichnen, Bearbeiten, Verarbeiten, Senden, Empfangen und Anzeigen von Signalen, Daten, Bildern und Tönen, elektro-und elektromagnetische Datenträger; Videokameras, Bildschirme, Lautsprecher, Antennen für Radios und Fernsehapparate, Telefongeräte, Autoantennen, tragbare Funksprechgeräte, Autotelefone; Alarmanlagen; Geräte für die Ortung und die Navigation zum Einbau in Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Hochfrequenzgeneratoren, Stromversorgungsanlagen, elektrische Filter, Halbleiterbauelemente, optoelektronische Bauelemente; gedruckte, geätzte und vergossene Schaltungen, integrierte Schaltungen, Relais, Sicherungen, Leitungen für elektrische, elektronische und optische Signale, Kabelverbindungen, elektrische Schalter, elektronische Leuchtweiten-Verstellgeräte, Elektromotoren, Sensoren, Detektoren, Schaltgeräte/-kästen, Solarzellen und Solargeneratoren; Analysegeräte für Kraftfahrzeuge, nämlich für die Abgasanalyse, Rußpartikelanalyse, Bremsfunktion, Diagnoseinstrumente und -geräte für Simulationen, Motortester, Werkstattprüfgeräte für Einspritzpumpen, Anlasser und Generatoren; Batterien, Ladegeräte, Batterietester, Spannungsverstärker, Transformatoren, Kabeltrommeln; Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 09 enthalten; Heiz-, Koch-, Grill-, Wärme- und Kühlapparate; Gasanzünder, soweit in Klasse 11 enthalten; Scheinwerfer und Leuchten einschließlich solche für Fahrzeuge; Kühlgeräte; Lüftungsanlagen; Haartrockner; Kaffeemaschinen; Röster; Backöfen; elektrische Eierkocher; Toaster; Klimaanlagen, Wäschetrockner; Kontroll- und Regelgeräte für Gasheizungen; Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 11 enthalten; Elektromotoren; Rückhaltesysteme für den Einbau in Kraftfahrzeugen, nämlich Gurtstraffer, Airbags und Sensoren; Starter für Verbrennungsmotoren, Abtauanlagen für Windschutzscheiben; Servo- und Druckluftbremsen für Land- und Luftfahrzeuge, Antiblockier-Bremssysteme; Antriebsschlupfregelungssysteme; Getriebesteuerungen; Fahrdynamikregelungssysteme; Scheibenwischer; hydraulische Lenkungen für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 12 enthalten; Möbel, insbesondere Küchen- und Bademöbel, Waschtische; Spiegelschränke; Teil aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 20 enthalten; Planung und Entwicklung, technische Überprüfung und wirtschaftliche Vorbereitung in organisatorischer Hinsicht von Raumfahrtprojekten; Dienstleistungen im Versicherungswesen; Einbau, Wartung und Instandsetzung von Teilen und Zubehör von Kraftfahrzeugen, Autoradio-Anlagen, Sprechfunkgeräten, Handwerkzeugmaschinen, Werkstatt-Geräten und -Vorrichtungen, Stromerzeugern, von Haus- und Küchengeräten, Rundfunk- und Fernsehanlagen, sanitären Einrichtungen, Heizungs- und Klimaanlagen und Möbeln; Betreuung und Instandsetzung von Kraftfahrzeugen bei Motorsportveranstaltungen; Funkdienst, Ton-, Daten- und Bildübertragung über Satelliten; Überwachung von Gebäuden und Anlagen; Veranstaltung von Reisen; Ausbildung und Unterricht Dritter in der Elektrotechnik und Elektronik; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Erstellen und Installation von Programmen für die Datenverarbeitung; Durchführung von Berechnungen für Dritte; Durchführung von Entwicklungs-, Test- und Forschungsaufträgen; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	396036325
Registernummer	39603632
Internationale Marke	Nr. IR675706, 02. August 2024

Anmeldedatum	27. Januar 1996
Veröffentlichungsdatum	09. November 1996
Eintragungsdatum	08. August 1996
Beginn Widerspruchsfrist	09. November 1996
Ende Widerspruchsfrist	10. Februar 1997
Ablaufdatum	31. Januar 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
03. Februar 2016	201500036530	4	Verlängerung, Verlaengert
11. Januar 2016	201620383961		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
19. Januar 2006	200603506998		Verlängerung, Verlaengert
18. Januar 2006	200603505895		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
10. April 1997	199790001602		RAW: Berichtigung
08. August 1996	199601227685		Eintragung, Marke eingetragen
08. August 1996	199601227953		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

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Markenhistorie