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Die Deutsche Marke BOSCH wurde als Wortmarke am 27.01.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.08.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 396036317 |
| Registernummer | 39603631 |
| Internationale Marke | Nr. IR675705, 02. August 2024 |
| Anmeldedatum | 27. Januar 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. November 1996 |
| Eintragungsdatum | 08. August 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. November 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Februar 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2026 |
Markeninhaber
70469 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektromotoren, Anlasser (ausgenommen für Landfahrzeuge), Generatoren, Zündsysteme für Verbrennungsmotoren, Glühkerzen, Zündkerzen, Lambda-Sonden, Zündverteiler, Zündspulen, Magnetzünder, Zündkerzenstecker, Einspritzpumpen, Kraftstoffpumpen, Drehzahlregler, Einspritz-Düsen und Düsenhalter; Maschinenventile; Kraftstoff-Filter, Ölfilter, Luftfilter; Hydropumpen, Hydromotoren, Hydroventile, Hydrozylinder, Hydrospeicher, Hydrofilter; Pneumatikventile, Servolenkungen, Druckluftbremsen, Drucklufteinrichtungen, nämlich Druckluftkompressoren, Druckluftbehälter, Steuerungsventile, Bremsventile; Abgasturbolader, Servoantriebe und Getriebespindeln; elektronische Steuergeräte für die Fertigungstechnik, Widerstandsschweißanlagen, Robotersteuerungen, programmierbare Steuerungen; Modulelemente für die automatische Montage-/Fertigungstechnik, einschließlich der Arbeitsplatzausstattung, nämlich Arbeitstische und Arbeitsbänke, Maschinenhalterungen, Sicherheits- und Schutzvorrichtungen, schwenkbare Arbeitsplätze, Hubgeräte und Tischpressen, Materialbereitstellungs- und Ordnungssysteme, nämlich Fließbänder und Förderketten, Schüttelförderer, Kippvorrichtungen sowie programmierbare elektrische Greifer und Einarmroboter; Entgratmaschinen (mechanisch, thermisch und elektrochemisch); Verpackungsmaschinen; Elektrowerkzeuge und deren Einsteckwerkzeuge; elektrische Küchenmaschinen; Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen, Bügeleisen; Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten; elektrische und elektronische Meß-, Kontroll- und Regelgeräte für den Einbau in Kraftfahrzeuge; Apparate für das Aufzeichnen, Bearbeiten, Verarbeiten, Senden, Empfangen und Anzeigen von Signalen, Daten, Bildern und Tönen, elektro- und elektromagnetische Datenträger; Videokameras, Bildschirme, Lautsprecher, Antennen für Radios und Fernsehapparate, Telefongeräte, Autoantennen, tragbare Funksprechgeräte, Autotelefone; Alarmanlagen; Geräte für die Ortung und die Navigation zum Einbau in Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Hochfrequenzgeneratoren, Stromversorgungsanlagen, elektrische Filter, Halbleiterbauelemente, optoelektronische Bauelemente; gedruckte, geätzte und vergossene Schaltungen, integrierte Schaltungen, Relais, Sicherungen, Leitungen für elektrische, elektronische und optische Signale, Kabelverbindungen, elektrische Schalter, elektronische Leuchtweiten-Verstellgeräte, Elektromotoren, Sensoren, Detektoren, Schaltgeräte/-kästen, Solarzellen und Solargeneratoren; Analysegeräte für Kraftfahrzeuge, nämlich für die Abgasanalyse, Rußpartikelanalyse, Bremsfunktion, Diagnoseinstrumente und -geräte für Simulationen, Motortester, Werkstattprüfgeräte für Einspritzpumpen, Anlasser und Generatoren; Batterien, Ladegeräte, Batterietester, Spannungsverstärker, Transformatoren, Kabeltrommeln; Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Heiz-, Koch-, Grill-, Wärme- und Kühlapparate; Gasanzünder soweit in Klasse 11 enthalten; Scheinwerfer und Leuchten einschließlich solche für Fahrzeuge; Kühlgeräte; Lüftungsanlagen; Haartrockner; Kaffeemaschinen; Röster; Backöfen; elektrische Eierkocher; Toaster; Klimaanlagen, Wäschetrockner; Kontroll- und Regelgeräte für Gasheizungen; Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 11 enthalten; Elektromotoren; Rückhaltesysteme für den Einbau in Kraftfahrzeugen, nämlich Gurtstraffer, Airbags und Sensoren; Starter für Verbrennungsmotoren, Abtauanlagen für Windschutzscheiben; Servo- und Druckluftbremsen für Land- und Luftfahrzeuge, Antiblockier-Bremssysteme; Antriebsschlupfregelungssysteme; Getriebesteuerungen; Fahrdynamikregelungssysteme; Scheibenwischer; hydraulische Lenkungen für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 12 enthalten; Möbel, insbesondere Küchen- und Bademöbel, Waschtische; Spiegelschränke; Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 20 enthalten; Planung und Entwicklung, technische Überprüfung und wirtschaftliche Vorbereitung in organisatorischer Hinsicht von Raumfahrtprojekten; Dienstleistungen im Versicherungswesen; Einbau, Wartung und Instandsetzung von Teilen und Zubehör von Kraftfahrzeugen, Autoradio-Anlagen, Sprechfunkgeräten, Handwerkzeugmaschinen, Werkstatt-Geräten und -Vorrichtungen, Stromerzeugern, von Haus- und Küchengeräten, Rundfunk- und Fernsehanlagen, sanitären Einrichtungen, Heizungs- und Klimaanlagen und Möbeln; Betreuung und Instandsetzung von Kraftfahrzeugen bei Motorsportveranstaltungen; Funkdienst, Ton-, Daten- und Bildübertragung über Satelliten; Überwachung von Gebäuden und Anlagen; Veranstaltung von Reisen; Ausbildung und Unterricht Dritter in der Elektrotechnik und Elektronik; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Erstellen und Installation von Programmen für die Datenverarbeitung; Durchführung von Berechnungen für Dritte; Durchführung von Entwicklungs-, Test- und Forschungsaufträgen; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. April 2016 | 201500036854 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 29. März 2016 | 201620478298 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 09. Februar 2006 | 200603526252 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 06. Januar 2006 | 200603496302 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 29. August 2001 | 200190034426 | RAW: Berichtigung | |
| 10. April 1997 | 199790001601 | RAW: Berichtigung | |
| 08. August 1996 | 199601227684 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 08. August 1996 | 199601227926 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396036317