DISCOVERY CHANNEL MUSIC

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke DISCOVERY CHANNEL MUSIC wurde als Wortmarke am 23.01.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.09.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396026079
Registernummer 39602607
Anmeldedatum 23. Januar 1996
Veröffentlichungsdatum 30. Dezember 1996
Eintragungsdatum 26. September 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. Dezember 1996
Ende Widerspruchsfrist 01. April 1997
Ablaufdatum 31. Januar 2006

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektronische und elektrotechnische Apparate, Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, -geräte und -instrumente; Ton- und/oder Bildspeicher-, -aufzeichnungs-, übertragungs- und wiedergabeapparate, -geräte und -instrumente; Spielfilme und Videobänder, Videoplatten und mit Ton und/oder Bild bespielte Magnetbänder; Tonaufnahmen (soweit in Klasse 9 enthalten); Schallplatten und Discs; Unterhaltungsapparate zum Anschluß an Fernsehgeräte; Verkaufsautomaten und Mechaniken als Teile von geldbetätigten Apparaten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer; Computerprogramme; Dialog-Computersysteme; magnetische und faseroptische Datenträger; Feuerlöschgeräte; Teile der vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. November 2006 200608218843 5f Löschung, Marke geloescht
09. September 1999 199901901714 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. September 1996 199601247586 Eintragung, Marke eingetragen
26. September 1996 199601247851 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396026079