Elterninitiative "Gemeinsames Sorgerecht"

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Elterninitiative "Gemeinsames Sorgerecht" wurde als Wort-Bildmarke am 15.01.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.05.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kinder sitzend, kniend oder auf allen Vieren #Astronomische oder astrologische Zeichen, Tierkreiszeichen, Zeichen für männlich oder weiblich #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396014208
Registernummer 39601420
Anmeldedatum 15. Januar 1996
Veröffentlichungsdatum 10. August 1996
Eintragungsdatum 07. Mai 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. August 1996
Ende Widerspruchsfrist 11. November 1996
Ablaufdatum 31. Januar 2006

Markeninhaber


40235 Düsseldorf
DE

Waren und Dienstleistungen

16 41 42
Druckereierzeugnisse (Broschüren, Infoblätter, Info-Zeitung, Werbeartikel); Ausbildung, Erziehung, Seminare, öffentliche Veranstaltungen; Rechtsberatung und -vertretung, Beratungsgespräche und Hilfe im Umgang mit Behörden und Gerichten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. November 2006 200608119059 5f Löschung, Marke geloescht
07. Mai 1996 199601187451 Eintragung, Marke eingetragen
07. Mai 1996 199601187516 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396014208