RSS PRECISION

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke RSS PRECISION wurde als Wort-Bildmarke am 12.01.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.10.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Rechtecke #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Verschiedene andere mechanische Geräte; Türschließer

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396012299
Registernummer 39601229
Anmeldedatum 12. Januar 1996
Veröffentlichungsdatum 10. Januar 1997
Eintragungsdatum 10. Oktober 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. Januar 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. April 1997
Ablaufdatum 31. Januar 2006

Markeninhaber


97424 Schweinfurt
DE

Markenvertreter

80799 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 12
Maschinenteile, nämlich Wälzlager, Wälzlagerkomponenten; Fahrzeugteile, nämlich Antriebselemente für Motorräder und Fahrräder; Tretlager, Hinterradachsen, Gangschaltungen für Fahrräder, sowie Komponenten davon; Hilfsmittel für die Montage und Justierung von Tretlagern, Hinterradachsen und Gangschaltungen für Fahrräder, nämlich Einstellehren für die Fluchtungsjustierung von vorderem und hinterem Zahnkranz

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. November 2006 200608119101 5f Löschung, Marke geloescht
18. Dezember 2000 200002211142 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Juni 2000 200002090410 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Oktober 1996 199601254406 Eintragung, Marke eingetragen
10. Oktober 1996 199601254675 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396012299