ECHBERG

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ECHBERG wurde als Wort-Bildmarke am 03.01.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.11.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Polygone, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Terrestrische Globen mit ausschließlicher Darstellung von Meridianen und Parallelen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396001572
Registernummer 39600157
Anmeldedatum 03. Januar 1996
Veröffentlichungsdatum 20. Februar 1997
Eintragungsdatum 19. November 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. Februar 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. Mai 1997
Ablaufdatum 31. Januar 2006

Markeninhaber

Markenvertreter

81679 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 11 21
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wassserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Maschinen zur Verwendung in der Landwirtschaft und in der Tierhaltung, Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), landwirtschftliche Geräte (soweit in Klasse 07 enthalten); Brutapparate für Eier; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungsapparate und -instrumente, elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 09 enthalten, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. November 2006 200608321801 5f Löschung, Marke geloescht
13. Mai 1998 199801583892 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. November 1996 199601271071 Eintragung, Marke eingetragen
19. November 1996 199601271341 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396001572