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Die Deutsche Marke MOCHA wurde als Wortmarke am 27.12.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.02.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 395527104 |
| Registernummer | 39552710 |
| Anmeldedatum | 27. Dezember 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Mai 1997 |
| Eintragungsdatum | 20. Februar 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Mai 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. August 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2015 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), elektrische Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Konsumentenelektronik, nämlich elektronische Geräte für Konsumenten (soweit in Klasse 9 enthalten); photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Lötkolben, elektrische Schweißgeräte, elektrische Bügeleisen, elektrisch beheizte Bekleidungsstücke, elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, elektrische Türschließer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Bandkassetten, Videofilme, Videospiele; Radio- und Fernsehgeräte, Videokameras und Videogeräte, Plattenspieler, CD-Plattenspieler; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Peripheriegeräte, Geräte zur Dateneingabe, Geräte zur Datenausgabe, Geräte zur Datenspeicherung sowie Datenübertragungsgeräte; Buchungsmaschinen, Fakturiermaschinen; Computerprogramme und gespeicherte Computer-Datenbanken; Computerhard- und -software, einschließlich Computersoftware für die Anwendung im Bereich des Netzwerk- und Systemmanagements sowie für die Entwicklung weiterer Software; Computerhard- und -software, einschließlich Computersoftware zum Eingeben und Abrufen von Informationen im Internet und Worldwide WEB; Computerprogramme zum Benutzen des Internet und Worldwide WEB; vom Internet und Worldwide WEB abrufbare Computerprogramme; Computerhard- und -software, insbesondere für den Zugang zu Internet-Systemen und für die Benutzung dieser Systeme; Computerhardware, nämlich Computer, Arbeitsplatzrechner, Laufwerke für Floppy-Disks, Computerdrucker, Computertastaturen, Computermäuse, Joysticks und deren Teile, Computerbildschirme, LCD-Anzeigegeräte, Sichtgeräte, Platinen, Modems, Zusatz-Schaltkarten für Computer, integrierte Schaltkreise, Computersoftware (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Computerbetriebssystem-Software; graphische Benutzerschnittstellenprogramme, graphische Benutzerschnittstellen für Computerschaltungen; auf Datenträgern gespeicherte Daten, Computer (CPU's), Videokameras und Mikrophone zur Anwendung bei Computerkommunikationssystemen und Videokonferenzsystemen; Halbleiterbauelemente, elektronische, magnetische und optische Speicher, Disketten, Magnetplatten, optische Platten, jeweils ohne oder auch mit darauf aufgezeichneten Informationen; Datensicherungsgeräte; elektrische Schaltplatten mit Speicherbausteinen; Mikroprozessoren; Geräte, Verbindungskabel und -stecker zum Verbinden oder Vernetzen von Datenverarbeitungsgeräten und Geräten der Nachrichtentechnik; Feuerlöschgeräte; Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras; Photokopiergeräte und -maschinen, einschließlich elektrostatische und thermische; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu, sowie Schalter- und Verteilertafeln oder -schränke; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für die Steuerung von Schiffen, insbesondere Apparate und Instrumente zum Messen und Übermitteln von Befehlen; elektrische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Lochkartenbüromaschinen; auf maschinenlesbare Datenträger aufgebrachte Computerprogramme und Betriebssysteme; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; tragbare Computersysteme bestehend aus Netzwerk- und Dienstsoftware; belichtete Filme; Nadeln für Plattenspieler; Spezialbehälter (Etuis, Futterale, Gehäuse), die den vorgenannten Apparaten und Instrumenten angepaßt sind; Signalpfeifen, einschließlich Hundepfeifen; Pannen-Warndreiecke für Fahrzeuge; Unfallschutzbekleidung für Rettungszwecke, einschließlich Schuhe, Spezialbekleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Atmungsgeräte für Taucher; Schwimmgürtel und Schwimmflügel; Feuerlöschfahrzeuge; Winkelmesser (Meßinstrumente); Zeitschalter (Schaltuhren), Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher oder Computer; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten, Fahrkartenautomaten, Wägeautomaten, Bargeldautomaten, Automaten zum Selbstphotographieren, Teile der vorgenannten Waren; Druckereierzeugnisse; Bedienungs- und Benutzeranleitungen; Handbücher und sonstiges schriftliches Begleitmaterial für Computer und Computersoftware und alle anderen vorgenannten Waren; Verkaufseinheiten aus Computerprogrammen und Handbüchern; in digitaler Form abgespeicherte Bedienungs- und Benutzeranleitungen für Computer und Computersoftware, insbesondere auf Disketten oder CD-ROM; Zurverfügungstellen von Computerprogrammen in Datennetzen, insbesondere im Internet und Worldwide WEB; Zurverfügungstellen von Zugang zu Datenbanken; Telekommunikation, nämlich Online Dienstleistungen; elektronische Übertragung von Computerprogrammen über das Internet; Computerberatungsdienste, Aktualisieren von Computersoftware, Design von Computersoftware, Vermietung von Computersoftware, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken; Zurverfügungstellung eines Zugangs zu Datennetzen, insbesondere zum Internet, zu Internet-Foren, zum Worldwide WEB und zu Server-Diensten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. August 2016 | 201620656596 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. März 2014 | 201400086002 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. August 2010 | 201000505120 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Februar 2006 | 200603535190 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 08. Februar 2006 | 200603524856 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 19. Dezember 2005 | 200503486846 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 20. Februar 1997 | 199701312938 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 20. Februar 1997 | 199701313291 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10395527104