EBT Logo (DPMA, 21.12.1995)
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Die Deutsche Marke EBT wurde als Wort-Bildmarke am 21.12.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.07.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 395520606 |
| Registernummer | 39552060 |
| Anmeldedatum | 21. Dezember 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Oktober 1996 |
| Eintragungsdatum | 17. Juli 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Oktober 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Januar 1997 |
| Ablaufdatum | 05. Februar 1999 |
Markeninhaber
Providence R.I.
US
Markenvertreter
70184 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Computerprogramme; Handbücher für Anwender von Computerprogrammen; Computerprogramme für die Auswahl, Speicherung, Organisierung, Indexierung, Einholung und Ausstrahlung von Daten, die auf dem Gebiet der elektronischen Publikation benutzt werden und für den Informationsaustausch von solchen Daten von einem Format zum anderen und Benutzerhandbücher, die als Einheit hiermit verkauft werden; Computerprogramme für die Verwaltung von Netz-Diensteinheiten auf einem internationalen Netzwerk und Benutzerhandbücher, die als Einheit hiermit verkauft werden; Computerprogramme für die Auswahl, Speicherung, Organisierung, Indexierung, Einholung und Ausstrahlung von Daten, die auf dem Gebiet der elektronischen Publikation benutzt werden und für den Informationsaustausch von solchen Daten von einem Format zum anderen und Benutzerhandbücher, die als Einheit hiermit verkauft werden; Computerprogramme für die Verwaltung von Netz-Diensteinheiten auf einem internationalen Netzwerk und Benutzerhandbücher, die als Einheit hiermit verkauft werden
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. April 1999 | 199901798151 | Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig | |
| 09. April 1999 | 199901798299 | Löschung, Marke geloescht | |
| 09. September 1998 | 199801671631 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 25. März 1998 | 199801555602 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 17. Juli 1996 | 199601217290 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10395520606