SCHÜTZ

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SCHÜTZ wurde als Wort-Bildmarke am 21.12.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.07.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Quadrate

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395520290
Registernummer 39552029
Anmeldedatum 21. Dezember 1995
Veröffentlichungsdatum 30. Oktober 1996
Eintragungsdatum 25. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. Oktober 1996
Ende Widerspruchsfrist 30. Januar 1997
Ablaufdatum 31. Dezember 2005

Markeninhaber

Markenvertreter

42275 Wuppertal DE

Waren und Dienstleistungen

12 18 25
Motorradfahrerhandschuhe und Radfahrerhandschuhe, insbesondere aus Leder und/oder wärmeisolierenden Stoffen; Nierengurte, Knieschützer, Halstücher, Halswärmer, Armwärmer, Beinwärmer; Regenkombis aus PVC; Motorradfahrerbekleidung und Radfahrerbekleidung, in Form von Unter- und oder Oberbekleidung aus Leder, PVC, Nylon und/oder wärmeisolierenden Stoffen, insbesondere Jacken, Hosen, Latzhosen (ausgenommen Unter- und Oberbekleidung aus textilem oder textilartigen Werkstoff einschließlich Jacken), auch mit integrierten Nierengurten, Knieschonern und/oder Halswärmern; Sturmhauben; Gürtel; sämtliche vorgenannten Waren auch mit lichtreflektierenden Abschnitten, insbesondere Streifen; Rucksäcke, Tankrucksäcke, Sporttaschen mit Ausnahme von Golftaschen, Satteltaschen, Gürteltaschen, Bauchtaschen, Kartentaschen, ungefüllte Werkzeugtaschen, sämtliche Waren auch aus Leder; sämtliche vorgenannten Waren auch mit lichtreflektierenden Abschnitten, insbesondere Streifen; sämtliche Waren nur für Zweiradfahrer; Fahrradtaschen, auch aus Leder und auch mit lichtreflektierenden Abschnitten, insbesondere Streifen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. November 2006 200607919626 5f Löschung, Marke geloescht
24. Oktober 1998 199801697710 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
26. August 1998 199801663124 Löschung, Marke teilweise geloescht
25. Februar 1997 199790001976 RAW: Berichtigung
25. Juli 1996 199601221258 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10395520290