SELECTIVE CENTRAL VISION

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SELECTIVE CENTRAL VISION wurde als Wortmarke am 21.12.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.10.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395519845
Registernummer 39551984
Anmeldedatum 21. Dezember 1995
Veröffentlichungsdatum 28. Februar 1997
Eintragungsdatum 31. Oktober 1996
Beginn Widerspruchsfrist 28. Februar 1997
Ende Widerspruchsfrist 28. Mai 1997
Ablaufdatum 31. Dezember 2005

Markeninhaber


Court Saint Etienne
BE

Waren und Dienstleistungen

9 16 41
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungsapparate und -instrumente, elektrische Apparate und Instrumente, nämlich audiovisuelle Apparate zur Verwendung im Fahrschulunterricht, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern; Druckstöcke; Erziehung, Ausbildung, Unterricht, nämlich Fahrschulunterricht und -kurse, einschließlich Perfektions- und Sicherheitstraining, Fernkurse, Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Filmproduktion, Filmvermietung; Vergnügung und Unterhaltung inklusive Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Leihbüchereien einschließlich Verleihung von Büchern und Zeitschriften; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. November 2006 200607919643 5f Löschung, Marke geloescht
24. April 2006 200603590841 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. September 2000 200002149627 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Oktober 1996 199601264474 Eintragung, Marke eingetragen
31. Oktober 1996 199601264756 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395519845