easy-pool

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke easy-pool wurde als Wort-Bildmarke am 09.12.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.06.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mit Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395503922
Registernummer 39550392
Anmeldedatum 09. Dezember 1995
Veröffentlichungsdatum 20. September 1996
Eintragungsdatum 20. Juni 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. September 1996
Ende Widerspruchsfrist 20. Dezember 1996
Ablaufdatum 31. Dezember 2025

Markeninhaber


Seppois-le-Bas
FR

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse zur Wasserbehandlung, chemische Zusätze zur Wasserbehandlung, Mittel zum Reinigen von Wasser, Mittel zum Weichmachen von Wasser, Kohle für Filter, Filtermaterialien (chemische Mittel), Filtermaterialien (mineralische Substanzen), Filtermaterialien (pflanzliche Substanzen), Mittel zum Nachweis von Dampf, mit Ausnahme von Farben, Mittel zum Wasserdichtmachen für Zement, mit Ausnahme von Farben; Strahlrohre aus Metall, Metallrohre, Gestelle und Gerüste aus Metall, Eisenstangen, Bolzen, Beilagscheiben, Ringe, Nieten, Metallhaken, Metall- und Stahltafeln, Halbzeugtafeln, Metallstrukturen für Wasserbecken, fliesenartige Metallverkleidungen, Ventile aus Metall (ausgenommen aus Maschinenteilen), Metallhülsen, Düsen aus Metall, Trittstufen aus Metall, Metallstiegen, Metalleitern, Leitersprossen aus Metall; Steine, Mörtel, Zement, Sand (mit Ausnahme von Gießereisand), Gestelle und Gerüste nicht aus Metall, Bodenfliesen nicht aus Metall, Brammen nicht aus Metall, Rohre nicht aus Metall, Wasserbecken nicht aus Metall, Trittstufen nicht aus Metall, Stiegen nicht aus Metall, Tafeln nicht aus Metall, Beläge, Abdeckungen nicht aus Metall, Verkleidungen nicht aus Metall, Beschichtungsmittel nicht aus Metall

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Dezember 2022 202200406916 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Januar 2016 201400475335 4 Verlängerung, Verlaengert
03. Juli 2015 201520055811 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Dezember 2005 200503480069 Verlängerung, Verlaengert
20. Juni 1996 199601206208 Eintragung, Marke eingetragen
20. Juni 1996 199601206599 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395503922