david

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke david wurde als Wortmarke am 08.12.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.01.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395502519
Registernummer 39550251
Anmeldedatum 08. Dezember 1995
Veröffentlichungsdatum 20. April 1996
Eintragungsdatum 11. Januar 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. April 1996
Ende Widerspruchsfrist 22. Juli 1996
Ablaufdatum 31. Dezember 2005

Markeninhaber

Markenvertreter

80331 München DE

Waren und Dienstleistungen

9 Auf Datenträgern gespeicherte Anwendungsprogramme für die Regelung und Steuerung von elektrischen Antrieben, insbesondere solche Anwendungsgrogramme mit grafischer Oberfläche; auf Datenträgern gespeicherte Umwandlungsgrogramme für grafisch ausgeführte Eingaben in eine Simulationssprache oder einen objektorientierten Anwendercode oder eine Standard-Programmsprache, wie C, C+ oder Pascal nur im Bereich der Regelung und Steuerung elektrischer Antriebe; wobei explizit Anwenderprogramme und Umwandlungsprogramme im Bereich der (numerischen) Steuerung von Werkzeugmaschinen ausgenommen sind; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung, insbesondere Frequenzumrichter, Wechselrichter und Servoumrichter für Maschinen; kundenspezifisch oder anwendungsspezifisch programmierte Bausteine der Mikroelektronik

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Oktober 2006 200606824064 5f Löschung, Marke geloescht
21. Juli 1999 199990015860 RAW: Berichtigung
19. Mai 1999 199901828240 Löschung, Marke teilweise geloescht
02. Februar 1999 199901752345 Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
11. Januar 1996 199601150307 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10395502519