CURATEX

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke CURATEX wurde als Wortmarke am 02.12.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.07.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395494648
Registernummer 39549464
Anmeldedatum 02. Dezember 1995
Veröffentlichungsdatum 19. Oktober 1996
Eintragungsdatum 11. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist 19. Oktober 1996
Ende Widerspruchsfrist 20. Januar 1997
Ablaufdatum 31. Dezember 2015

Markeninhaber


72658 Bempflingen
DE

Waren und Dienstleistungen

5 10 24
Windeln, waschbare Mullwindeln, Windeleinlagen, Höschenwindeln und Saugvorlagen, sämtliche vorgenannten Waren lediglich aus reiner Baumwolle bestehend sowie ausschließlich in Form von gewebten und/oder gewirkten Artikeln; Fixierhöschen, gewirkt und/oder gestrickt, aus Textilfäden zur Fixierung von Saugvorlagen, sämtliche vorgenannten Waren für die Inkontinenzversorgung; Krankenunterlagen, ausschließlich als Inkontinenzunterlagen, lediglich aus reiner Baumwolle bestehend sowie ausschließlich in Form von gewebten und/oder gewirkten Artikeln; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; waschbare Mull-Mundtücher; Molton-Unterlagen als Bettunterlagen, sämtliche vorgenannten Waren lediglich aus reiner Baumwolle bestehend sowie ausschließlich in Form von gewebten und/oder gewirkten Artikeln

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. August 2016 201620657238 5f Löschung, Marke geloescht
05. Juni 2008 200800501498 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. April 2006 200603591360 Verlängerung, Verlaengert
24. April 2006 200603590686 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. April 2005 200503305299 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. März 1999 199901791899 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
04. Juni 1998 199801617547 Löschung, Marke teilweise geloescht
11. Juli 1996 199601214728 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10395494648