39549422

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39549422 wurde als Bildmarke am 04.12.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.06.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Farben #Ein Stern #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395494222
Registernummer 39549422
Anmeldedatum 04. Dezember 1995
Veröffentlichungsdatum 10. September 1996
Eintragungsdatum 12. Juni 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. September 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. Dezember 1996
Ablaufdatum 31. Dezember 2015

Markeninhaber


27283 Verden
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

30 Füllungen für Back- und Konditorwaren, Mehl, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung; Reis, auch in Kochbeuteln sowie vorgekocht oder dehydriert; Teigwaren, Gewürze, Gewürzmischungen, Speisewürzen; Brotaufstrich, im wesentlichen aus Speisefetten bestehend, mit Schokoladen-, Mandel- und Nugatgeschmack; Tee (ausgenommen für medizinische Zwecke), Kaffee, Kaffee-Ersatz, Kakao, Trinkschokolade, vorgenannte Waren auch in Extraktform (flüssig oder trocken) als Fertiggetränk sowie in Portionspackungen, auch zur Abgabe mittels Waren- und Verkaufsautomaten, Melassesirup, Zucker, Honig; Soßen, einschließlich Salatsoßen; Speiseeis, Eiskremkonfekt, gefrorene Back-, Konditor-, Zucker- und Schokoladewaren; Brot, Kuchen, Biskuits, feine Back- und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade, Schokoladewaren, aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Gebäck und Knabbererzeugnisse; Pudding-Desserts; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Getreide, Schokolade, Kakao, Kuchen und/oder Gebäck bestehend; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. August 2016 201620656895 5f Löschung, Marke geloescht
21. Juli 2009 200900247101 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juli 2007 200701211364 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Dezember 2005 200503492510 Verlängerung, Verlaengert
07. Juni 2001 200102334270 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Juni 1996 199601202199 Eintragung, Marke eingetragen
12. Juni 1996 199601202632 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395494222