RABATTZ Logo (DPMA, 30.11.1995)
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Die Deutsche Marke RABATTZ wurde als Wort-Bildmarke am 30.11.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.01.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Mädchen #Jungen #Zwei Sterne
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 395488184 |
| Registernummer | 39548818 |
| Internationale Marke | Nr. IR661818, 09. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 30. November 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. April 1996 |
| Eintragungsdatum | 08. Januar 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. April 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Juli 1996 |
| Ablaufdatum | 30. November 2005 |
Markeninhaber
90471 Nürnberg
DE
Markenvertreter
50667 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Öle, Körpermilch und Shampoon; Wattestäbchen und Watte für kosmetische Zwecke; Zahnputzmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle; aus mehreren der vorgenannten Waren zusammengesetzte Verkaufseinheiten (Sets); die vorgenannten Waren insbesondere für Kinder und Kleinkinder; elektrische und elektroakustische Überwachungsapparate und -geräte, Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch, Steckdosensicherungen als Schutz gegen Berührung der elektrisch leitenden Kontakte oder gegen das Einbringen von stromleitenden Teilen in die Steckdose; Thermometer, insbesondere Badethermometer; bespielte Tonbänder, Filme und Videobänder; die vorgenannten Waren insbesondere für Kinder und Kleinkinder; Saugflaschen und Flaschensauger für Kinder und Kleinkinder; elektrische Flaschenwärmer, Badewannen, Badewanneneinlagen; Nachtbeleuchtungen; die vorgenannten Waren für Kinder und Kleinkinder; Kinderwagen, einschließlich Kleinkinderwagen (sog. Buggys), Planen und Verdecke für Kinderwagen; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge, einschließlich Fahrräder; Sicherheitsgurte und Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze, einschließlich Sicherheits- oder Anschnallgurte für Kinderwagen; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Reise- und Handkoffer; Badetaschen, Campingtaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Schultaschen, Tornister (Ranzen), Tragetaschen, Taschen zum Anhängen an Kinderwagen, Kindertragetaschen und Babytragen zum Tragen von Kindern an der Körpervorderseite, Rückentragen zum Tragen von Kindern auf der Körperrückseite; Rucksäcke; Sonnen- und Regenschirme, Schirme für Kinderwagen; Möbel, Kleinmöbel, insbesondere Stühle, Sessel, Schreibtische, Hochstühle, Tischsitze zum Anschrauben an Tische; Kisten oder Kästen aus Kunststoff oder Holz; Wiegen, Stubenwagen; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), Kissen, Betteinlagen und Matratzen; Kinderbetten, Sitz- und Gehhilfen sowie Laufställe für Kleinkinder, Sicherheitsgitter für Kinderbetten; Kindersitze und Baby-Wippen (soweit in Klasse 20 enthalten); Toilettenartikel, nämlich Kämme, Schwämme, Bürsten, Zahnbürsten, Seifendosen, Seifenhalter, Wattebehälter und Schalen (insbesondere Seifenschalen); Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), insbesondere Bettdecken, Bettwäsche, Kissenbezüge, Schlafsäcke , Mücken- und Moskitonetze, Tagesdecken für Betten, Bettlaken, Matratzenüberzüge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. September 2006 | 200606419596 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. September 2002 | 200202668636 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 03. Juli 2002 | 200290039914 | RAW: Berichtigung | |
| 14. Februar 2002 | 200202507716 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 15. Juni 2001 | 200102340995 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 23. November 1998 | 199801714183 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 08. Januar 1996 | 199601149199 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 08. Januar 1996 | 199601149296 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10395488184