Staubsauger-duft

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Staubsauger-duft wurde als Wort-Bildmarke am 23.11.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.05.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vier Farben #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Staubsauger, Polierer #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395476763
Registernummer 39547676
Anmeldedatum 23. November 1995
Veröffentlichungsdatum 30. August 1996
Eintragungsdatum 21. Mai 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. August 1996
Ende Widerspruchsfrist 02. Dezember 1996
Ablaufdatum 30. November 2005

Markeninhaber


Racine Wis.
US

Markenvertreter

80469 München DE

Waren und Dienstleistungen

3 Geruchsverbesserungsmittel mit Duftstoffen für Staubsaugerbeutel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. September 2006 200606020911 5f Löschung, Marke geloescht
07. Februar 2000 200001993733 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Januar 2000 200090018839 RAW: Berichtigung
21. Mai 1996 199601194012 Eintragung, Marke eingetragen
21. Mai 1996 199601194495 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395476763