WC Duftspender

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke WC Duftspender wurde als Wort-Bildmarke am 23.11.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.05.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Kleine zylindrische oder elliptische Behälter (z.B. Tuben für Pillen oder Lippenstifte, Töpfe für kosmetische Cremes, Konservendosen, Gläser, Dosen) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Sonstige Toilettenartikel, andere kosmetische Mittel oder Toilettenartikel, hygienische Binden, Zahnstocher, Haartrockner Anmerkung: Ohne Schwämme (11.7.1) und Verpackungen (Etuis, Tuben, Flaschen usw.), die kosmetische Mittel oder Toilettenartikel der Unterklassen 19.3 oder 19.7 enthalten #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395476755
Registernummer 39547675
Anmeldedatum 23. November 1995
Veröffentlichungsdatum 20. August 1996
Eintragungsdatum 20. Mai 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. August 1996
Ende Widerspruchsfrist 20. November 1996
Ablaufdatum 30. November 2005

Markeninhaber


Racine Wis.
US

Markenvertreter

80469 München DE

Waren und Dienstleistungen

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Sanitäre Reinigungsmittel; Sanitäre Desinfektionsmittel, Geruchsverbesserungsmittel für Toiletten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. September 2006 200606020942 5f Löschung, Marke geloescht
07. Februar 2000 200001993738 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Januar 2000 200090018837 RAW: Berichtigung
20. Mai 1996 199601192806 Eintragung, Marke eingetragen
20. Mai 1996 199601192902 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395476755