39547630

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39547630 wurde als Bildmarke am 23.11.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.06.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395476305
Registernummer 39547630
Anmeldedatum 23. November 1995
Veröffentlichungsdatum 30. September 1996
Eintragungsdatum 24. Juni 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. September 1996
Ende Widerspruchsfrist 30. Dezember 1996
Ablaufdatum 30. November 2005

Markeninhaber


New York N.Y.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

14 16 25 41
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelier- und Schmuckwaren, insbesondere Kettengürtel, Identitätsarmbänder, Ringe, Bauchketten, Halsketten, Fußketten, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Konzert- und Souvenierprogramme; Tournee-Broschüren, Kalender und Poster; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten, Spielkarten; Drucklettern, Druckstöcke; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Dienstleistungen eines Unterhaltungskünstlers sowie Durchführung kultureller Veranstaltungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. September 2006 200606518479 5f Löschung, Marke geloescht
24. Juni 1996 199601207330 Eintragung, Marke eingetragen
24. Juni 1996 199601207650 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395476305