Ernie's Logo (DPMA, 22.11.1995)
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Die Deutsche Marke Ernie's wurde als Wort-Bildmarke am 22.11.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.01.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Skulpturen, die Menschen darstellen #Drei vorherrschende Farben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 395474477 |
| Registernummer | 39547447 |
| Anmeldedatum | 22. November 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Februar 1998 |
| Eintragungsdatum | 13. Januar 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Februar 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Mai 1998 |
| Ablaufdatum | 30. November 2005 |
Markeninhaber
37520 Osterode
DE
Markenvertreter
81369 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Franchising, nämlich Vermittlung von wirtschaftlichem, betriebswirtschaftlichem und/oder technischem Know-how an Franchise-Nehmer, Leasing, Marketing, Marktforschung, Marktanalyse, Unternehmensberatung; Entwicklung und Weitergabe von Organisationsmodellen, Systemen und Leistungsprogrammen sowie des hierzu notwendigen technischen Know-hows; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung, Ausbildung und Schulung von Franchise-Nehmern; Vermietung und/oder sonstige Überlassung von Maschinen, von Maschinen zur Herstellung von Backwaren, Snacks und Fastfood, von Friteusen und Durchlauffriteusen, von Verkaufsständen, von Verkaufsanhängern, von Marketingartikeln, nämlich Plakatständern, Kundenstoppern, produktspezifischen Werbeartikeln (wie etwa Windmühlen in Donutform, Luftballons in Donutform), von produktionstypischer Berufskleidung; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere im Zusammenhang mit der Herstellung und/oder dem Verkauf von Backwaren, Snacks und Fastfood, etwa in heißem Öl herausgebackenen Teigprodukten, wie etwa Donuts; Maschinen, mobile elektrisch betriebene Maschinen, Friteusen, Durchlauffriteusen, mobile Verkaufsstände mit Produktionseinrichtungen, vorstehend genannte Waren jeweils zur Herstellung von Backwaren, Snacks und Fastfood, hier insbesondere in heißem Öl herausgebackenen Teigprodukten, wie etwa Donuts; Tüten, Spitztüten, Tüten und Spitztüten mit Werbeaufdruck
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. September 2006 | 200606518346 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. April 2005 | 200503298578 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 13. Januar 1998 | 199801501186 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 13. Januar 1998 | 199801501584 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10395474477