39546183

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39546183 wurde als Bildmarke am 14.11.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.09.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Ein Viereck

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395461839
Registernummer 39546183
Anmeldedatum 14. November 1995
Veröffentlichungsdatum 30. Dezember 1996
Eintragungsdatum 26. September 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. Dezember 1996
Ende Widerspruchsfrist 01. April 1997
Ablaufdatum 30. November 2015

Markeninhaber


Chatswood Neu Süd Wales
AU

Waren und Dienstleistungen

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Wissenschaftliche, elektrische, optische, Meß-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Magnetaufzeichnungsträger, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Speicherchips; Spezialbehälter (Etuis, Futterale, Gehäuse, die den vorgenannten Apparaten und Instrumenten angepaßt sind); Chirurgische, ärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Ohren und Augen; Reparatur und Instandhaltung von Erzeugnissen der Elektrotechnik und feinmechanischen Erzeugnissen sowie gesundheitstechnischen Geräten und mechanischen Geräten und Vorrichtungen für medizinische und orthopädische Zwecke; Hörapparate einschließlich Kopfhörer, Ohrensteckhörer und Zubehör hierfür, soweit in Klasse 9 enthalten; Schutzmasken für Augen und Gesicht einschließlich Atemmasken in Form von Ganzgesichtsmasken, Halbmasken und Sichtmasken; Sicherheitsbrillen, Schutzbrillen sowie Rahmen, Gestelle und Zubehör hierfür, soweit in Klasse 9 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juli 2016 201620623594 5f Löschung, Marke geloescht
09. März 2011 201100087724 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Januar 2010 201000005872 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. März 2006 200603562666 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Januar 2006 200603499242 Verlängerung, Verlaengert
26. September 1996 199601247533 Eintragung, Marke eingetragen
26. September 1996 199601247900 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395461839