SCHLOSSKÜCHE Logo (DPMA, 14.11.1995)
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Die Deutsche Marke SCHLOSSKÜCHE wurde als Wort-Bildmarke am 14.11.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.03.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rahmen und Rahmen (viereckig) #Vier Farben #Landhäuser, Bauernhöfe, Scheunen, Haus mit Garten #Bänder, Schleifen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 395461219 |
| Registernummer | 39546121 |
| Anmeldedatum | 14. November 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. August 1996 |
| Eintragungsdatum | 15. März 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. August 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Dezember 1996 |
| Ablaufdatum | 30. November 2015 |
Markeninhaber
06785 Oranienbaum
DE
Markenvertreter
49084 Osnabrück
DE
Waren und Dienstleistungen
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Honig, Melassesirup, Süßspeisen, nämlich Puddingdesserts, mit Milch zubereiteter Reisbrei und Grießbrei, Speiseeis und Speiseeispulver, Mischungen aus Honig und/oder zubereiteten Früchten, in konservierter Form, auch als Brotaufstrich; Biere; Fleisch, Fisch, Wild und Geflügel, sowie Waren daraus in frischer, tiefgefrorener, geräucherter und teilzubereiteter Form, auch in Form von Aspikwaren oder als Extrakt; Wurstwaren und Wurstkonserven; Wild- und Geflügelfleischpasteten; Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch oder Fisch; Fischsülzen und -marinaden; Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügel-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, auch als Tiefkühlkost; Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; konserviertes und getrocknetes Obst und Gemüse, Mixed Pickles; Wurst-, Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Gemüsesalate; Fleischextrakte; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter Form, im wesentlichen bestehend aus einem Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis- und Nudelbeilage; Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Nudeln; Suppen und Brühen, auch in Extraktform; auf pflanzlicher Basis hergestellte verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte und Brotaufstriche, im wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Reis und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Sojaprodukten, nämlich Sojamehl und Sojabohnenzubereitung und/oder Kartoffeln und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten und/oder Nußkernen; Mehl, Mehl-, Grießknödel; Pizzen; Backwaren; Speiseöle und -fette; Brotaufstriche aus Speisefett und Speisefett-Gemischen; Salz für Nahrungszwecke und Salz-Kräuter-Mischungen; Teigwaren (Nudeln), Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Senf, Essig, Soßenpulver und Flüssigsoßen einschließlich Salatsoßen und -dressings; frisches Obst und Gemüse; Gewürze, Gewürzmischungen und -zubereitungen; Marmeladen und Konfitüren, Quarkzubereitungen, Früchtedesserts, Mischungen aus Honig und/oder zubereiteten Früchten, in konservierter Form, auch als Brotaufstrich; Zucker, natürliche nichtmedizinische Zuckeraustauschstoffe; Reis, Tapioca, Sago; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse und Käsezubereitungen, Sahne, Joghurt und Joghurt-Desserts, Creme fraîche, Kefir, Kondensmilch; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholfreie Mischgetränke mit überwiegendem Milchanteil sowie aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne, Säften und/oder Obst und stärkehaltigen Bindemitteln zubereitete Speisen; alkoholfreie Getränke aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne; Kaffee, Tees, einschließlich nichtmedizinischer Kräutertees, Kakao; alkoholische Getränke einschließlich Weine, Sekte; Kartoffelmehl für Nahrungszwecke; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter Form, im wesentlichen bestehend aus einem Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis- und Nudelbeilage; auf pflanzlicher Basis hergestellte verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte und Brotaufstriche, im wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Reis und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Sojaprodukten, nämlich Sojamehl und Sojabohnenzubereitung und/oder Kartoffeln und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten und/oder Nußkernen; Kartoffelknödel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Juli 2016 | 201620624202 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. April 2011 | 201100131746 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Januar 2011 | 201100010397 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Oktober 2010 | 201000587861 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. März 2009 | 200900133373 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. November 2005 | 200503448459 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 15. März 1996 | 199601167234 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 15. März 1996 | 199601167321 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10395461219