1
2
3
4
5
7
8
9
10
11
12
14
15
16
17
18
20
21
22
23
24
25
26
27
28
29
30
31
33
34
37
42
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Chemische Imprägniermittel für Leder und Textilien; Mittel zum Haltbar- und Wasserdichtmachen; Tapetenkleister; Lichtempfindliche Papiere, Folien und Filme; Humus, Kompost, Kulturerde, chemische Bodenverbesserungsmittel; Farben, Firnisse, Lacke; Mittel zum Färben von Nahrungsmitteln, pharmazeutischen Produkten und Getränken; Druckfarben; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel, Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch; Raumsprays als Duftsprays; Wäschestärke; Medizinische oder desodorierende Seifen, medizinische Zahnputzmittel; Schmirgelpapier, Schmirgeltücher; Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse wie Präparate für die Gesundheitspflege; Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmittel; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke; Diätetische Erzeugnisse für veterinärmedizinische Zwecke; Frauenhygienische Artikel, Windeln, Haftmittel für Zahnprothesen; Medizinische Kräutertees; Kaugummi für medizinische Zwecke; Babywindeln aus Papier; Elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen, Fleischwölfe, Nähmaschinen; Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Elektrische Schneide- und Schermaschinen und Nagelschneidgeräte; Instrumente zum Zeichnen, Papiermesser; Elektrische Apparate und Instrumente als Haushaltsgeräte, soweit in Klasse 09 enthalten, nämlich elektrische Bügeleisen, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, Staubsauger, Bohnermaschinen, elektrische Türschließer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, CD's; Rechenmaschinen, Behältnisse, die den in dieser Klasse eingeordneten Apparaten und Instrumenten angepaßt sind; Schwimmgürtel und Schwimmflügel; Wasserbälle; Zeitschaltuhren; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher; Hygieneartikel aus Gummi; elektrische Apparate und Instrumente als Haushaltsgeräte, soweit in Klasse 11 enthalten, nämlich elektrische Wasserkessel und Wärmflaschen; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungsgeräte; Fahrradzubehör, Fahrradnetze, Fahrradgepäckträger, Klingeln, Luftpumpen, selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche, Sicherheitskindersitze; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren, wie z.B. kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr, Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigaretten- und Zigarrenetuis, Zigarettenspitzen, Schmuckwaren, Uhren und Zeitmeßinstrumente; Modeschmuck; Spieldosen; Elektrische und elektronische Musikinstrumente; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, z.B. Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, z.B. Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Schreib- und Zeichengeräte; Selbstklebende Kunststoffolien für Dekorationszwecke; Waren aus Gummi, nämlich Gummiringe für den Haushalt; Waren aus Gummi, nämlich Gummihandschuhe für den Haushalt; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, z.B. Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, wie beispielsweise Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, wie beispielsweise Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, wie z.B. Leisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Schilder, Kleiderbügel, Kleiderhüllen, Flaschenverschlüsse, Wäscheklammern, Kleiderbügel; Möbelteile, Campingmöbel sowie Möbel aus Metall, Kunststoff oder Glas; Bettzeug, Kopfkissen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten; Putzzeug; Stahlspäne; Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Geräte für Körper- und Schönheitspflege; Kochgeschirr und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; Rasensprenger; Elektrische Kämme und Zahnbürsten; Rasier- und Staubpinsel; Schüsseluntersetzer; Tischutensilien; Seile und Bindfäden aus natürlichen und künstlichen Textilfasern, aus Papier oder aus Kunststoff; Verpackungsbeutel aus textilem Material; Garne und Fäden für textile Zwecke; Textilwaren, z.B. Textilstoffe soweit in Klasse 24 enthalten, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bettdecken; Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, z.B. Bekleidungsstücke aus Leder, Lederimitation oder aus Pelz, Papierbekleidungsstücke, Sportbekleidung; Miederwaren; Strumpfwaren; Puppenkleider; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Rohwurst, Kochwurst, Brühwurst, Rohschinken und Kasselerprodukte; Fleischextrakte; Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Salatsoßen; Fleisch-, Gemüse-, Obstkonserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen; Gewürze; Aus Getreideerzeugnissen oder anderen pflanzlichen Produkten hergestellte Nahrungsmittel und Zusätze für die Geschmacksverbesserung von Nahrungsmitteln; Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholischen oder alkoholfreien Getränken; Für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, wie beispielsweise Haferflocken oder andere Getreideflocken; Aromastoffe für Nahrungsmittel; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner; Frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Alkoholische Getränke, z.B. Weine, Spirituosen, Liköre; Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; Alkoholische Milchmischgetränke; Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- oder Weingrundlage; Weinhaltige Getränke; Tabak; Rauchartikel, wie z.B. Zigaretten und Zigarrenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Zigarettenpapier und Zigarettenfilter; Streichhölzer; Videogeräte, Radiogeräte, Fernseher, Abspieler, Zubehör zu Videogeräten, Radiogeräten und Abspielgeräten, Batterien, Audiokassetten, Videokassetten, bespielte Tonträger, bespielte Videokassetten; Elektroinstallation; Wurst-Handelsware, Dessertspeisen, Butter, Margarine, Feinkostsalate, auch in Selbstbedienung, Fischkonserven, Geflügel, Fleisch, Wild, Fertiggerichte, Nußmischungen; Tierpflegemittel, nämlich Tiershampoo; Tierpflegemittel, nämlich Tierkämme und -bürsten; Katzentoiletten, Tierkörbe und Tierkissen, Kratzbäume, soweit in Klasse 21 enthalten; Tierkäfige; Käfigeinstreumittel; Tierspielzeug, soweit in Klasse 28 enthalten; Watte, Wattestäbchen, Haarpflegemittel, Sonnenschutzmittel; Maschinenreiniger; Bedienung, Bewirtung und Verpflegung von Gästen; Babywindeln aus Textilien; elektrische Heizkissen sowie elektrische Heizdecken; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lampen-Leuchten, Allgebrauchslampen; Elektrokabel und -stecker,; Süßspeisen, Feinkost-Marinaden auch in Selbstbedienung, Fertiggerichte, Pizza, Backwaren, auch als Tiefkühlkost, Süßwaren, Knabbergebäck incl. Saisonartikel; Obst, Gemüse, Kartoffeln; Schaumweine, Sekte, Champagner; Tiernahrung; Tierkäfige