CARDIOTHERM

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke CARDIOTHERM wurde als Wortmarke am 03.11.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.05.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395446368
Registernummer 39544636
Anmeldedatum 03. November 1995
Veröffentlichungsdatum 20. August 1996
Eintragungsdatum 14. Mai 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. August 1996
Ende Widerspruchsfrist 20. November 1996
Ablaufdatum 30. November 2005

Markeninhaber


Minneapolis Minn.
US

Markenvertreter

80538 München DE

Waren und Dienstleistungen

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; elektro- und biomedizinische Geräte und Teile davon, insbesondere externe und implantierbare Herzschrittmacher, Geräte zur Steuerung der Impulsbreite und/oder -frequenz von Schrittmachern, Schrittmacherleitungen, -elektroden und -kabel, Verlängerungen für Schrittmacherleitungen, indifferente Leitungen sowie Sonden für Schrittmacher, Zuleitungen, Instrumente zum Implantieren von Schrittmachern und Zuleitungen, Geräte zum Analysieren und Überwachen von Schrittmacherfunktion, Schrittmacher-Programmiergeräte, programmierbare Software-Einstecksätze, EKG-Telefonübertrager und -empfänger, implantierbare Nerven- und Neuromuskular-Stimulatoren sowie Zuleitungen und Elektroden dafür, implantierbare Defibrillator-Elektroden, implantierbare Impulserzeuger und externe Geräte zum Programmieren und Überwachen von Impulserzeuger-Parametern, Überwachungselektroden, implantierbare Geräte zum Dosieren und Verabreichen von Medikamenten, künstliche und prothetische Herzklappen, insbesondere Herzklappen-Bioprothesen, Instrumente zum Implantieren von Herzklappen, Diagnose- und Therapiekatheter, gefäßplastische Kathetereinrichtungen und Teile davon, insbesondere Katheter, Ventile und Einführinstrumente, Gefäßtransplantate, Durchströmungsgeräte und -instrumente einschließlich Blutfiltern, Sauerstoff-Behandlungsgeräte, insbesondere Geräte und Vorratsbehälter für die Sauerstoffanreicherung des Blutes, Halterungen für derartige Geräte und Vorratsbehälter sowie Teile dieser Halterungen, Herzüberwachungsapparate und -instrumente, Cardioplegiegeräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Oktober 2006 200607218992 5f Löschung, Marke geloescht
04. August 1998 199801651938 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Mai 1996 199601190872 Eintragung, Marke eingetragen
14. Mai 1996 199601191155 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395446368