HEINLEIN

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke HEINLEIN wurde als Wortmarke am 03.11.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.04.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395445418
Registernummer 39544541
Internationale Marke Nr. IR662057, 23. Oktober 2024
Anmeldedatum 03. November 1995
Veröffentlichungsdatum 20. Juli 1996
Eintragungsdatum 18. April 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. Juli 1996
Ende Widerspruchsfrist 21. Oktober 1996
Ablaufdatum 30. November 2015

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Maschinen zur spanabhebenden Formgebung, Maschinen zur Bearbeitung von Werkzeugen, insbesondere Schleifmaschinen, Wendeplattenwechselmaschinen, sowohl von Hand als auch maschinell betriebene Voreinstellgeräte für vorgenannte Maschinen, Meßmaschinen; maschinell betriebene Geräte zum Transport und/oder zur Montage; Werkzeuge und Hochgeschwindigkeitswerkzeuge für die spangebende Formung (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Messerköpfe, Messerscheiben, Fräser, Drehwerkzeuge, Hobelwerkzeuge, Räumwerkzeuge, Bohrwerkzeuge und Werkzeuge zur Bearbeitung von Bohrlöchern, Drehräumwerkzeuge, Dreh-Drehräumwerkzeuge; Schneideelemente, nämlich Schneidmesser, Schneidplatten aus Keramik, Hartmetall und Hartmetallegierungen, polykristallinen Diamanten (PKD) und kubischen Bornitriden (CBN) als Maschinenteile; Handwerkzeuge und deren Teile; elektrische und elektronische Meß-, Prüf- und Kontrollgeräte zur Identifizierung, Überwachung, Messung, Einstellung, Prüfung, Verschleißkontrolle und Kennzeichnung von Bearbeitungswerkzeugen und Werkzeugmaschinen sowie Teile dieser Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); elektronische Bauelemente, insbesondere zur Identifizierung und Kennzeichnung von Bearbeitungswerkzeugen, Werkzeugmaschinen, Lese- und Steuergeräten; Sensoren für die Überwachung und Identifikation von Kräften, Maßen und Massen an Bearbeitungswerkzeugen und Werkzeugmaschinen; maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Formmetallteile aus Stahl, Grauguß, Aluminium als Halbfabrikate; Meßtische; Werkzeughalter aus Metall

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juli 2016 201620623816 5f Löschung, Marke geloescht
02. Januar 2006 200603493267 Verlängerung, Verlaengert
14. Dezember 2005 200503483118 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Dezember 2003 200302982088 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. April 1996 199601177213 Eintragung, Marke eingetragen
18. April 1996 199601177529 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395445418