SOLARIS NEO

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SOLARIS NEO wurde als Wortmarke am 20.10.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.08.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395428173
Registernummer 39542817
Anmeldedatum 20. Oktober 1995
Veröffentlichungsdatum 09. November 1996
Eintragungsdatum 05. August 1996
Beginn Widerspruchsfrist 09. November 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. Februar 1997
Ablaufdatum 22. August 1997

Markeninhaber


Mountain View Calif.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), elektrische Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; elektronische Geräte für Konsumenten (soweit in Klasse 9 enthalten); Photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Elektrische Lötkolben, elektrische Schweißgeräte, elektrische Bügeleisen, elektrisch beheizte Bekleidungsstücke, elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, elektrische Türschließer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Server, bestehend aus Computer-Hardware und Computer-Software, insbesondere Speicher- und Wiedergabeserver für Multimedia zum Einsatz in Computernetzen; Computer-Peripheriegeräte, Geräte zur Dateneingabe, Geräte zur Datenausgabe, Geräte zur Datenspeicherung sowie Datenübertragungsgeräte; Computerhard- und -software, einschließlich Computersoftware für die Anwendung im Bereich des Netzwerk- und Systemmanagements sowie für die Entwicklung weiterer Software; Computerhard- und -software, einschließlich Computersoftware zum Eingeben und Abrufen von Imformationen im Internet; Computerhard- und -software, insbesondere für den Zugang zu Internet-Systemen und für die Benutzung dieser Systeme; Computerhardware, nämlich Computer, Arbeitsplatzrechner, Laufwerke für Floppy-Disks, Computerdrucker, Computertastaturen, Computermäuse, Joysticks und deren Teile, Computerbildschirme, Sichtgeräte, Platinen, Modems, integrierte Schaltkreise, Computersoftware (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Computerbetriebssystem-Software; Graphische Benutzerschnittstellenprogramme, graphische Benutzerschnittstellen für Computerschaltungen; Auf Datenträgern gespeicherte Daten, Computer (CPU's), Videokameras und Mikrophone zur Anwendung bei Computerkommunikationssystemen und Videokonferenzsystemen; Feuerlöschgeräte; Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras; Photokopiergeräte und -maschinen, einschließlich elektrostatische und thermische; Elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu, sowie Schalter- und Verteilertafeln oder -schränke; Apparate und Instrumente für die Steuerung von Schiffen, insbesondere Apparate und Instrumente zum Messen und Übermitteln von Befehlen; Elektrische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Lochkartenbüromaschinen; Auf maschinenlesbare Datenträger aufgebrachte Computerprogramme und Betriebssysteme; Mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Tragbare Computersysteme bestehend aus Betriebssystem, Netzwerk- und Dienstsoftware (sämtliche vorgenannte Software, soweit in Klasse 9 enthalten); Belichtete Filme; Nadeln für Plattenspieler; Spezialbehälter (Etuis, Futterale, Gehäuse), die den vorgenannten Apparaten und Instrumenten angepaßt sind; Signalpfeifen, einschließlich Hundepfeifen; Pannen-Warndreiecke für Fahrzeuge; Unfallschutzbekleidung für Rettungszwecke, einschließlich Schuhe, Spezialbekleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Atmungsgeräte für Taucher; Schwimmgürtel und Schwimmflügel; Feuerlöschfahrzeuge; Winkelmesser (Meßinstrumente); Zeitschalter (Schaltuhren), Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten, Fahrkartenautomaten, Wägeautomaten, Bargeldautomaten, Automaten zum Selbstphotographieren, Teile der vorgenannten Waren; Druckereierzeugnisse, Bedienungs- und Benutzeranleitungen; Handbücher und sonstiges schriftliches Begleitmaterial für Computer und Computersoftware; Verkaufseinheiten aus Computerprogrammen und Handbüchern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. September 1997 199701398243 Löschung, Marke geloescht
01. September 1997 199701398037 Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig
05. August 1996 199601225785 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10395428173