39542641

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39542641 wurde als Bildmarke am 19.10.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.06.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395426413
Registernummer 39542641
Anmeldedatum 19. Oktober 1995
Veröffentlichungsdatum 10. September 1996
Eintragungsdatum 12. Juni 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. September 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. Dezember 1996
Ablaufdatum 31. Oktober 2005

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

30 Tee, insbesondere Eistee; Speiseeis sowie Speiseeishaltige Zubereitungen; alkoholfreie Getränke, insbesondere solche mit Schokoladengeschmack; Süßwaren, einschließlich Zuckerwaren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. September 2006 200605821618 5f Löschung, Marke geloescht
12. Juni 1996 199601202003 Eintragung, Marke eingetragen
12. Juni 1996 199601202574 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395426413