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Die Deutsche Marke RAUMPATROUILLE ORION wurde als Wortmarke am 28.11.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.04.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 395423317 |
| Registernummer | 39542331 |
| Anmeldedatum | 28. November 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Juli 1996 |
| Eintragungsdatum | 16. April 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Juli 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Oktober 1996 |
| Ablaufdatum | 30. November 2005 |
Markeninhaber
82031 Grünwald
DE
Waren und Dienstleistungen
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Bespielte und unbespielte Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, insbesondere Schallplatten, Compact-Discs, Ton- und Dat- Bänder, Tonkassetten (Kompaktkassetten), Videoplatten-, Bildplatten-, -kassetten und -bänder, Disketten, Belichtete Filme; Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträger gespeicherten Computerprogrammen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Radio- und Rechengeräte; Computer sowie sonstige Apparate und Instrumente für die elektronische Datenverarbeitung einschließlich hierfür bestimmter Peripheriegeräte; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten; Unternehmens- und Organisationsberatung; Marketing; Marktforschung und Marktanalysen; Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere; Werbeforschung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Werbemittlung; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Printwerbung; Werbevermarktung in vorgenannten Medien auch in Form von Product Placement, Bartering und Sponsorship; Sendung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenfunk sowie Videotext und ähnliche technische Einrichtungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen; Dienstleistungen auf den Gebieten der Erziehung, Unterhaltung, sportlichen und kulturellen Aktivitäten, nämlich Produktion und Gestaltung von Fernseh- und Rundfunksendungen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art, Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen zur Aufzeichnung oder Livesendung in Rundfunk und Fernsehen; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterhaltungs-, Kultur- und Sportbereich; Veranstaltung von Fernkursen; Künstler- und Verlagsvermittlung; Musikdarbietungen; Produktion und Reproduktion sowie Ton- und Bildaufnahmen auf Filmen, Videoprogrammen und Tonträgern in Kassetten-, Bänder-, Compact-Disc-, Disketten- und Schallplattenform; Produktion und Reproduktion, Vermietung, Verleih von Filmen, Videos und Tonträgern jeglicher Art; Theateraufführungen; Dienstleistungen eines Vergnügungs- und Freizeitparks; Veröffentlichung, Herausgabe, Vermietung und Verleih von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Vermittlung von Buch- und Zeitschriftenabonnements; Verwaltung und Verwertung von Urheber-/Leistungsschutzrechten sowie sonstiger gewerblicher Schutzrechte, insbesondere in Form des Merchandising; Fotographieren; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Oktober 2006 | 200607020996 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 16. April 1996 | 199601176099 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. April 1996 | 199601176377 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10395423317