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Die Deutsche Marke LIPEI wurde als Wortmarke am 15.09.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.05.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 395422515 |
| Registernummer | 39542251 |
| Anmeldedatum | 15. September 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. August 1996 |
| Eintragungsdatum | 14. Mai 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. August 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. November 1996 |
| Ablaufdatum | 19. Januar 1999 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Pharmazeutische Erzeugnisse; Stärkungsmittel für medizinische Zwecke; Medizinische Nahrungsergänzungsmittel, nämlich Lecithin, Weizenkeimöl, Carotin, Hefe, Gelatine, Aminorsäuren, Lachsöl, Lebertran, Knoblauchöl und Knoblauchpulver, Zwiebelöl und Zwiebelpulver, Fettsäuren sowie deren Ester, sowohl gesättigte als auch ungesättigte; Vitamine und Mineralstoffe, Mineralsalze von organischen und/oder anorganischen Säuren; Chemische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Pflaster und Verbandmaterial; medizinische Bräunungsmittel sowohl oral als auch äußerlich; Wasch- und Bleichmittekl, Putz-, Polier-, Fettentfernungsmittel und Schleifmittel, Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarpflegemittel, Haarwässer, Haarsprays, Haarshampoos; Zahnputzmittel; kosmetische Bräunungsmittel sowohl oral als auch äußerlich; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), nämlich Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten, Konfitüren, Eier; Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Salatsaucen; Fleisch- und Fischkonserven, Pflanzenextrakte vor allem aus Möhren, Petersilie, Weißdorn, Sanddorn, Spitzwegerich, Hagebutten, Klettenwurzel, Ginsengwurzelextrakt, Ginkobilobaextrakt, Brennesselextrakt- oder Tinktur, Rosmarinöl, Olivenöl bzw. natürliche Öle, Trauben, Orangen, Johannisbeeren und Kirsche für Nahrungszwecke auch als Getränke; Mehl und Getreidepräparate für Nahrungszwecke einschließlich Weizenkleie und Getreideflocken; Müsli, im wesentlichen bestehend aus gehackten und gerösteten Sojabohnenkerne, Pflaumenflocken aus der Frucht, Rosinen, Milcheiweiß, Weizenkleie, Haferflocken mit Vitaminen als Zutaten; Müsli, im wesentlichen bestehend aus gehackten und gerösteten Sojabohnenkerne, Pflaumenflocken aus der Frucht, Rosinen, Milcheiweiß, Weizenkleie, Haferflocken mit Vitaminen als Zutaten; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Speisesalze, Backpulver, Senf, Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen), Gewürze, Kühleis; Biere; Mineralwasser und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirup und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Speisegelatine und collagenes Eiweiß sowie sein Hydrolsat auch mit Vitaminen und oder Mineralien als Zutaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Juni 1999 | 199901848286 | Löschung, Marke geloescht | |
| 14. Mai 1996 | 199601190815 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10395422515