Ballermann geeignet

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Ballermann geeignet wurde als Wort-Bildmarke am 13.10.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.06.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Siegel oder Stempel #Kreise mit kreisförmig angeordneten Inschriften #Ein Stern

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395417473
Registernummer 39541747
Anmeldedatum 13. Oktober 1995
Veröffentlichungsdatum 10. September 1996
Eintragungsdatum 04. Juni 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. September 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. Dezember 1996
Ablaufdatum 31. Oktober 2015

Markeninhaber


83109 Großkarolinenfeld
DE

Markenvertreter

13507 Berlin DE

Waren und Dienstleistungen

9 39 41 42
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art, Schallplatten, Spezialbehälter (Etuis, Futterale, Gehäuse), die an die vorgenannten Waren der Klasse 9 angepaßt sind; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Signalpfeifen, einschließlich Hundepfeifen; Atmungsgeräte für Taucher, Schwimmgürtel und Schwimmflügel; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Veranstaltung von Stadtbesichtigungen; Veranstaltung von Musikdarbietungen, Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben, Filmvorführungen, Filmvermietung, Büchervermietung, Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, Durchführung von Volksbelustigungen unter Ausschluß des Ausschanks von Spirituosen; Durchführung von Qualitätsprüfungen und Erteilung von Zertifikationen zu den vorgenannten Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 39, und 41

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Juli 2016 201620614303 5f Löschung, Marke geloescht
14. Oktober 2010 201000575177 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juni 2006 200603755673 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Juni 2006 200604321631 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
04. November 2004 200403190026 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juli 2003 200302877608 Löschung, Marke teilweise geloescht
16. Juni 2003 200302856766 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
02. Februar 2000 200001989952 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juni 1998 199801618523 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Januar 1998 199890005886 RAW: Berichtigung
04. Juni 1996 199601199728 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10395417473