H

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke H wurde als Wort-Bildmarke am 13.10.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.02.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Horizontale Linien oder Bänder #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395417171
Registernummer 39541717
Internationale Marke Nr. IR668004, 09. Juni 2024
Anmeldedatum 13. Oktober 1995
Veröffentlichungsdatum 30. Mai 1996
Eintragungsdatum 27. Februar 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. Mai 1996
Ende Widerspruchsfrist 30. August 1996
Ablaufdatum 31. Oktober 2025

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 2 5 6 7 8 9 11 12 16 17 18 19 20 21 25 26 27 28 31
Humus, Kompost, Kulturerde, Düngetorf, Naturdünger, Chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Holzbeizen; Binde- und Verdünnungsmittel für Farben; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Baumaterialien aus Metall; Kabel- und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Nägel und Schrauben; Metallrohre; Geldkassetten, Gitter, Möbelrollen, Rohrleitungsverbindungsstücke, Ventile, Transportbehälter aus Metall, Tanks; Grills und Grillzubehör, nämlich Grillroste, Grillständer und -abdeckhauben aus Metall, Grillanzünder, Grill-Blasebälge aus Gummi und Kunststoff, Grillbesteck; Bewässerungseinrichtungen für Gärten, im wesentlichen besthend aus Kunststoffrohren und Schläuchen; Werkzeugmaschinen für den Heimwerkerbedarf, insbesondere handbetriebene Werkzeugmaschinen, wie Bohrmaschinen, Schleifmaschinen, Fräsmaschinen, Bandsägen, Kreissägen, handbetriebene Motorsägen, Bau-Mischmaschinen sowie Maschinenteile der vorgenannten Maschinen; Elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Mischen, Pressen; Gartenspielgeräte aus Metall; Motorgetriebene Rasenmäher, Elektrische Dosenöffner; Maschinell angetriebene garten- und landwirtschaftliche Geräte, Schredder, Heckenscheren, Laubgebläse und -sauger; Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Bauzwecke und Werkstattbedarf, handbetätigte Rasenmäher; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Rasierapparate; Elektrowerkzeuge; Elektrische Lötkolben, elektrische Schweißgeräte, elektrische Reinigungsgeräte, nämlich Staubsauger, Feuerlöschgeräte; Elektrische Kabel, Drähte-, Leiter- und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln und -schränke; Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen und Schutzmasken für Arbeiter, Batterien, Tachometer, Geschwindigkeitsanzeiger für Fahrzeuge; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Hähne und Regelarmaturen für Wasserleitungs- und Gasgeräte sowie für Wasser- und Gasleitungen; Beleuchtungsmittel, nämlich Röhren, Birnen; Landfahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, Fahrräder sowie Teile von Landfahrzeugen; Autozubehör, nämlich Anlasser, Auspufftopf, Bremsen, Fahrtrichtungsanzeiger, Rückfahrwarnanlagen, Hupen, Fahrzeugsitze, Lenkräder, Räder-Reifen, Rad-Felgen, Reifenventile, Stoßdämpfer, Anhängerkupplungen, Gepäckträger, Skiträger, Schmutzfänger, Schneeketten, Windabweiser, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Sicherheitskindersitze; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradnetze-Gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen; Selbstklebende Flickgummis für Reifen-Schläuche, Fahrradreifen-Felgen-Reifenventile; Papier, Pappe (Karton), Waren aus bedrucktem oder unbedrucktem Papier und Pappe, nämlich Papierhandtücher, -servietten, Papiertaschentücher, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Abfallbeutel, Papiertischdecken, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren und für Haushaltszwecke; Pinsel, Künstlerbedarf, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Papiermesser; Schreib- und Zeichengeräte; Selbstklebende Kunststoffolien für Dekorationszwecke, Kartenspiele; Zimmeraquarien und -terrarieren; Druckereierzeugnisse; Waren aus Kunststoff (Halbfabrikate), Kunststoffolien (ausgenommen für Verpackungszwecke), Verbindungsstücke aus Kunststoff für Rohre und Schläuche, Waren aus Kunststoff in Form von Blöcken, Platten, Folien, Schnüren und Bändern als Halbfabrikate, Isoliermaterial, Isolieranstrichfarben, -lacke; Gartenspielgeräte aus Gummi und Kunststoff; Baumaterialien (nicht aus Metall), Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke, teilweise bearbeitetes Holz, insbesondere Balken, Bretter, Platten, Sperrholz, Bauglas, insbesondere Fliesen, Dachplatten aus Glas, vorgefertigte Holzbauteile zum Vertäfeln von Wänden, Fensterbänke (nicht aus Metall), Arbeitsplatten aus Holz und kunststoffbeschichtetem Holz, Innentüren und Zargen aus Holz und Kunststoff, Falttüren aus Holz und Kunststoff, Ausgangstüren aus Holz und Kunststoff, Dachfenster aus Holz und Kunststoff, vorgefertigte Bodentreppen, Kunststoffenster; Gartenspielgeräte aus Holz; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Holzdübel, Kisten, Transportbehälter, Fässer, Hähne, Spalierlatten, Werkzeugstiele, Kleiderbügel; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Spalierstäbe, Möbelteile, Campingmöbel, Leitern, Regale, Regalträger, Lamellentüren; Campingmöbel, Hollywoodschaukeln, Holzbänke, Korbwaren; Behälter für Haushalt und Küche; Glas, Porzellan und Steingut soweit in Klasse 21 enthalten; Sonnenschirme; Kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Rasensprenger, Papierteller und -becher, Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunst und Kunstgewerbegegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut, Vogelkäfige; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Künstliche Blumen und Zimmerpflanzen, insbesondere Kunststoff-, Seiden- und Trockenblumen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum, Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff und textilem Material; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material), künstlicher Rasen, isolierende Bodenbeläge, Tapeten aus Bast und Kork; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte soweit in Klasse 28 enthalten, Ski-, Tennis- und Angelsportgeräte; Christbaumschmuck; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Torfstreu, land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Holz; Lebende Tiere, Futtermittel für Tiere; Ausgangstüren und Dachfenster aus Metall

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Oktober 2023 202300336619 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Mai 2023 202300141284 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juni 2015 201400393329 4 Verlängerung, Verlaengert
16. Juni 2015 201520092836 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
28. April 2014 201400161886 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juli 2005 200503375833 Verlängerung, Verlaengert
29. November 2004 200403207009 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Januar 2004 200402994870 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Februar 1996 199601161386 Eintragung, Marke eingetragen
27. Februar 1996 199601161624 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395417171