39541644

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39541644 wurde als Bildmarke am 13.10.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.07.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Reifen, Reifenabdrücke, Schneeketten, Achsen mit oder ohne Räder, Lenkräder, Kühler, Auspuffanlagen, Stoßdämpfer von Landfahrzeugen, auch alle anderen Teile von Landfahrzeugen, die nicht in eine andere Kategorie oder Abteilung eingestuft sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395416442
Registernummer 39541644
Anmeldedatum 13. Oktober 1995
Veröffentlichungsdatum 19. Oktober 1996
Eintragungsdatum 17. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist 19. Oktober 1996
Ende Widerspruchsfrist 20. Januar 1997
Ablaufdatum 31. Oktober 2005

Markeninhaber


57572 Niederfischbach
DE

Markenvertreter

57072 Siegen DE

Waren und Dienstleistungen

12 25 28 37
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande; Teile dieser Waren soweit in Klasse 12 enthalten, ausgenommen Klingeln für Zweiräder; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportgeräte; Reparatur oder Instandhaltung von Fahrzeugen; Reparatur oder Instandhaltung von Turn- und Sportgeräten; Reparatur oder Instandhaltung von Apparaten zur Beförderung auf dem Lande

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. September 2006 200606318748 5f Löschung, Marke geloescht
17. Juli 1996 199601217262 Eintragung, Marke eingetragen
17. Juli 1996 199601217566 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395416442