FORM IM GRIFF Logo (DPMA, 09.10.1995)
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Die Deutsche Marke FORM IM GRIFF wurde als Wort-Bildmarke am 09.10.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.01.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 395409799 |
| Registernummer | 39540979 |
| Anmeldedatum | 09. Oktober 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. April 1997 |
| Eintragungsdatum | 23. Januar 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. April 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Juli 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2015 |
Markeninhaber
42389 Wuppertal
DE
Markenvertreter
40213 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Tür-Drückergarnituren, nämlich Türdrücker für den Innenbereich; Stoßgriffe, Türknöpfe, Knopfschilder, Rosetten, Klingelplatten, Namensschilder, Türklopfer, Hausnummern; Briefeinwürfe, nämlich Klappen für Briefkästen; Türbeschläge, Fenstergriffe, Türschlösser; Mehrfachverriegelungen für Türsysteme aus Metall als Aufbruchschutz durch mehrfache Verriegelung, bestehend aus Schlössern, Verriegelungsbeschlägen, Schließblechen, Schließkästen, Zapfen und Riegel; Zylinder und Schließzylinder und hieraus bestehende Anlagen; Türöffner, Türbänder, Schiebetürbeschläge, Tür- und Tortreibriegel, Schutzbeschläge; Tür-Zusatzsicherungen, nämlich Türketten, Panzerriegelschlösser, Kastenzusatzschlösser, Türsperren, Schutzbeschläge; Panikschlösser und -beschläge, Hinweis- und Warnschilder; Briefkästen und hieraus bestehende Anlagen; Kassetten, Tresore, Türdichtungen und Türlüftungen, nämlich Lochbleche, Lüftungsbleche, Steckbleche, Schiebelüftungsplatten, Lüftungsgitter, Lüftungsverkleidungsplatten; Türfeststeller und Türpuffer, Sockelbleche, Möbelschlösser, technische Möbelbeschläge, Garderobenbeschläge; sämtliche vorgenannten Waren aus Metall bestehend; Bad-Garnituren für Türen zu Bad- und Toilettenanlagen, bestehend aus Türbeschlägen für Badezimmertüren aus Aluminium, Messing, Nylon, Edelstahl und Schmiedeeisen; Wechselgarnituren für Korridor- und Haustüren, bestehend aus Türbeschlägen und für Wohnungseingangs-, Nebeneingangs- und Haustüren aus Aluminium, Messing, Nylon, Edelstahl, Schmiedeeisen und Bronze; Zutrittskontroll-Systeme, nämlich Tastaturen, Kartenleser, Magnetkarten, Türöffner, E-Zylinder, Steuergeräte, Leseeinheiten bestehend aus Lesegeräten, Tastaturen, Koppelgeräten als Verbindung zwischen Drehknopf und Schloß und Relais, Wandleser, Tastatur-Beschläge, Code-Beschläge, Beschlagleser, Motorschlösser, selbstverriegelnde Schlösser, Steuergerät, Magnetkarten, Identifikations-Schlüsselanhänger, Drucker, Computer und Einlese-Geräte zur Speicherung; vorgenannte Zutritt-Kontrollsysteme auch als berührungslose Systeme und Kartenschlüsselsysteme; Waren für den vorbeugenden Brandschutz, nämlich Türschließer mit elektromechanischem Gerät zur Energiespeicherung, Rauchmelder mit integriertem Netzteil, Haftmagnete, Rauch- und Wärmeabzugsgeräte; elektrisches Fluchtwegsicherungssystem, bestehend aus Fluchttüröffnern, Fluchtwegschildern, Blitzleuchten, Alarmsirenen, Schlüsseltastern, Rauchmeldern, Haftmagneten, Steuergeräten auch mit Sabotagekontaktschaltern, Türterminals, nämlich integrierte Alarmsirenen, Türterminalgehäuse und Sabotagekontaktschalter, Einsteck-Fallenschlösser, Flächenhaftmagneten und Anzeigen- und Überwachungsgeräten; Außenleuchten; Tür-Drückergarnituren, nämlich Türdrücker für den Innenbereich; Stoßgriffe, Türknöpfe, Knopfschilder, Rosetten, Klingelplatten, Namensschilder, Türklopfer, Hausnummern; Briefeinwürfe, nämlich Klappen für Briefkästen; Türbeschläge, Fenstergriffe, Türschlösser; Mehrfachverriegelungen für Türsysteme als Aufbruchschutz durch mehrfache Verriegelung, bestehend aus Schlössern, Verriegelungsbeschlägen, Schließblechen, Schließkästen, Zapfen und Riegel; Zylinder und Schließzylinder und hieraus bestehende Anlagen; Türöffner, Türbänder, Schiebetürbeschläge, Tür- und Tortreibriegel, Schutzbeschläge; Tür-Zusatzsicherungen, nämlich Türketten, Panzerriegelschlösser, Kastenzusatzschlösser, Türsperren, Schutzbeschläge; Panikschlösser und -beschläge, Hinweis- und Warnschilder; Briefkästen und hieraus bestehende Anlagen; Kassetten, Tresore, Türdichtungen und Türlüftungen, nämlich Lochbleche, Lüftungsbleche, Steckbleche, Schiebelüfungsplatten, Lüftungsgitter, Lüftungsverkleidungsplatten; Türenfeststeller und Türpuffer, Sockelbleche, Möbelschlösser, technische Möbelbeschläge, Garderobenbeschläge; sämtliche vorgenannten Waren aus Kunststoff oder Holz bestehend; Schlüsselschränke; Möbelgriffe und -knöpfe; Sämtliche vorgenannten Waren in den Klassen 6, 9, 11 und 20 auch als Komplettanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juli 2016 | 201620614598 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 27. März 2006 | 200603567870 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 09. November 2005 | 200503452566 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 12. Juni 2002 | 200202591553 | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst | |
| 23. Januar 1997 | 199701297861 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. Januar 1997 | 199701298321 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10395409799