Baxi

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Baxi wurde als Wortmarke am 09.10.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.05.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395409241
Registernummer 39540924
Anmeldedatum 09. Oktober 1995
Veröffentlichungsdatum 10. August 1996
Eintragungsdatum 10. Mai 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. August 1996
Ende Widerspruchsfrist 11. November 1996
Ablaufdatum 31. Oktober 2015

Markeninhaber

Markenvertreter

33617 Bielefeld DE

Waren und Dienstleistungen

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Kleine Haus- und Küchengeräte, nämlich Backformen, Teigausstecher; Tassen, Gläser, Geschirr, Rührschüsseln, Tortenplatten, Gebäckdosen, Emailleschilder, Zahnputzsets, Holz- und Kunststoffbrettchen, Schmuckdosen, Magnethalter mit Tafel; Schuhwaren; Getreideerzeugnisse als Nahrungsmittel, vorzugsweise durch Aufblähen oder Backen von Getreide hergestellte Lebensmittel, insbesondere tellerfertige Getreidekost unter Zusatz von Zucker und/oder Honig und/oder Kakao und/oder Früchten und/oder Schokolade und/oder Nüssen sowie Getreideerzeugnisse als Nahrungsmittel in Riegelform unter Zusatz von Zucker und/oder Honig und/oder Kakao und/oder Schokolade und/oder Nüssen und/oder getrockneten und/oder zubereiteten Früchten; Mischungen zum Herstellen von Kuchen und Torten; Back- und Konditorwaren, Speiseeis, Schokolade, Schokolade- und Zuckerwaren, Kaffee, Tee, Kakao, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Puddingpulver, Pulver zur Zubereitung von süßen Soßen, ausgenommen Salatsoßen, Speiseeispulver, süße Soßen, Fertigpuddinge; Getreideerzeugnisse als Nahrungsmittel, vorzugsweise durch Aufblähen oder Backen von Getreide hergestellte Lebensmittel, insbesondere tellerfertige Getreidekost unter Zusatz von Zucker und/oder Honig und/oder Kakao und/oder Früchten und/oder Schokolade und/oder Nüssen sowie Getreideerzeugnisse als Nahrungsmittel in Riegelform unter Zusatz von Zucker und/oder Honig und/oder Kakao und/oder Schokolade und/oder Nüssen und/oder getrockneten und/oder zubereiteten Früchten; Müsli, nämlich Nahrungsmittelmischungen, im wesentlichen Getreideflocken und Trockenfrüchte enthaltend, Backmischungen; Pizzen; elektrische Waffeleisen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Juli 2016 201620615006 5f Löschung, Marke geloescht
14. August 2009 200900277066 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. April 2005 200503293059 Verlängerung, Verlaengert
10. Januar 2003 200302738448 Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht
10. Mai 1996 199601189328 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10395409241