RIA Logo (DPMA, 05.10.1995)
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Die Deutsche Marke RIA wurde als Wort-Bildmarke am 05.10.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.05.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander #Fenster, Fensterscheibe, Buntglasfenster #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 395404371 |
| Registernummer | 39540437 |
| Anmeldedatum | 05. Oktober 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. August 1996 |
| Eintragungsdatum | 14. Mai 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. August 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. November 1996 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2005 |
Markeninhaber
38723 Seesen
DE
Markenvertreter
37581 Bad Gandersheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Pumpen zur Förderung von Wasser, Mörtel, Farbstoffen und Kunstharzen (soweit in Klasse 7 enthalten); Kompressoren, Fördermaschinen, insbesondere Vibrationsförderer, Mischmaschinen; Antriebsmotoren für Pumpen, Kompressoren, Fördermaschinen und für Mischmaschinen einschließlich zugehöriger Steuerungseinrichtungen; Zubehörteile für Pumpen, Kompressoren, Fördermaschinen und Mischmaschinen, nämlich Schlauchleitungen; Spreizanker und Vollstabanker als Teile von Gebirgsankern jeweils aus Metall; Bohrantriebe für drehendes, drehend-schlagendes und schlagend-drehendes Bohren einschließlich dazugehöriger Anschlußstücke zum Anschluß von Schlauchleitungen zur Förderung von Mörtel oder eines Spülmediums; Bohrwagen, Bohrlafetten, Bohrgestänge und Bohrkronen; Hebegeräte für Steine einschließlich Zubehörteile für die Hebezeuge, nämlich Haken, Ösen, Drehwerkzeuge; Zugvorrichtungen, bestehend aus elektrischen, pneumatischen oder hydraulischen Pressen für die Prüfung von Gebirgsankern einschließlich zugehöriger Meß- und Registriergeräte sowie Meß- und Registriereinrichtungen; Maschinen zur Herstellung von Ankern, Pumpenteilen, Bohrstangen, Teilen von Bohrantrieben einschließlich Zubehörteilen für diese Maschinen, nämlich Drehinjizierer, Kupplungsmuffen, Einsteckenden; Meß- und Registriergeräte zum Setzen und Verpressen von Gebirgsankern, nämlich Druck- und Mengenmeßgeräte sowie Druck- und Mengenschreibgeräte; Computer sowie Software für die Planung, Organisation und Verwaltung von Betriebsabläufen von Produktionsanlagen und des Vertriebs; Wartung und Instandhaltung von Produktionsanlagen zur Herstellung von Ankern, Bohrgestängen, Bohrkronen, Pumpen, Kompressoren, Fördereinrichtungen, Mischern und Teilen derselben; Planung und Berechnung von Bauten; Spreizanker und Vollstabanker als Teile von Gebirgsankern jeweils aus Kunststoff; Planung von Produktionsanlagen zur Herstellung von Ankern, Bohrgestängen, Bohrkronen, Pumpen, Kompressoren, Fördereinrichtungen, Mischern und Teilen derselben; Abnahme von Bauten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. August 2006 | 200605524527 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. Dezember 2003 | 200302975397 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 11. März 2002 | 200202526710 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 25. Februar 1997 | 199790000054 | RAW: Berichtigung | |
| 18. Dezember 1996 | 199601286812 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 14. Mai 1996 | 199601190895 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10395404371