39539577

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39539577 wurde als Bildmarke am 28.09.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.02.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Köpfe, Büsten #Suppen oder Getränke (in Tellern, in Tassen, in Schüsseln, in Suppenterrinen, in Gläsern usw.), wobei Flüssigkeiten ausgeschüttet werden #Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395395771
Registernummer 39539577
Anmeldedatum 28. September 1995
Veröffentlichungsdatum 30. Juli 1996
Eintragungsdatum 14. Februar 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juli 1996
Ende Widerspruchsfrist 30. Oktober 1996
Ablaufdatum 30. September 2025

Markeninhaber


28870 Ottersberg
DE

Waren und Dienstleistungen

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Fleisch, Fisch, Wild und Geflügel, sowie Waren daraus in frischer, tiefgefrorener, geräucherter und teilzubereiteter Form, auch in Form von Frikadellen oder als Extrakt; Wurstwaren und Wurstkonserven; Wild- und Geflügelfleischpasteten; Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch oder Fisch; Fischsülzen und -marinaden; Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügel-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, auch als Tiefkühlkost; Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; konserviertes und getrocknetes Obst und Gemüse, einschließlich Kartoffelpräparaten für Nahrungszwecke, Mixed Pickles; Wurst-, Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Gemüsesalate; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter Form, im wesentlichen bestehend aus einem Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis- und Nudelbeilage; Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Nudeln; Suppen und Brühen, auch in Extraktform; Speiseöle und -fette; Salatsoßen und -dressings; Quark- und Milchzubereitungen; Kaffee und Kaffee-Ersatzstoffe, Tees, einschließlich nichtmedizinischer Kräutertees, Kakao; Teigwaren (Nudeln), Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Ragouts und Fertiggerichte in konservierter Form, im wesentlichen bestehend aus einem Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis- und Nudelbeilage; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholfreie Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke; Kaffee-, Tee- und Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholfreien Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. März 2023 202300096290 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2015 201400354081 4 Verlängerung, Verlaengert
19. Mai 2015 201520069243 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. März 2009 200900117987 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Januar 2005 200503231734 Verlängerung, Verlaengert
14. Februar 1996 199601158535 Eintragung, Marke eingetragen
14. Februar 1996 199601158694 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395395771