ERGO TV Logo (DPMA, 22.09.1995)
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Die Deutsche Marke ERGO TV wurde als Wort-Bildmarke am 22.09.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.02.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 395388872 |
| Registernummer | 39538887 |
| Anmeldedatum | 22. September 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Juni 1996 |
| Eintragungsdatum | 28. Februar 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Juni 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. September 1996 |
| Ablaufdatum | 30. September 2015 |
Markeninhaber
40477 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
20095 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Mit Programmen versehene Datenträger (Computer-Software), auch als anwendungsneutrale Aufbau- sowie Anwendungsprogramme für Programmerstellungen und -erweiterungen sowie als Abfrageprogramme für Einplatz-, Mehrplatz- und Netzwerkcomputer; mit Daten-Management-Programmen versehene Datenträger, insbesondere auch als Programme und als Programmteile für die Einrichtung, Bearbeitung und Abfrage von Daten in verteilten, homogenen und nichthomogenen Computersystemen, die zur Datenübertragung verbunden sind oder werden; Informationsdatenträger, ausgenommen unbelichtete Filme, mit Informationen versehene maschinell lesbare Datenträger aller Art auch mit Software; programmierte Floppy-Disketten, CD-ROM-Video-Kassetten, Compact-Disks und Chip-Disks sowie Ton-/Bild- und Videoaufzeichnungsträger; Software (soweit in Klasse 9 enthalten); auf Datenträgern aufgezeichnete Wörterbücher; Lehr- und Informationsschriften und Wörterbücher für diese Programme; bespielte und unbespielte Signalaufzeichnungsträger, nämlich solche zur optischen, magnetischen und optoelektronischen Speicherung; Druckereierzeugnisse; Informationsmaterial in Form von Druckereierzeugnissen, nämlich Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Poster, Aufkleber, Kalender, Photographien; Softwareentwicklung und EDV-Beratung hinsichtlich Software und Programmauswahl sowie Aktualisierung von Software und Programmen auch für CD-ROM; Beratung sowie Entwicklung und Vermietung im Bereich von Computeranlagen und -vernetzungen für Soft- und Hardware auch hinsichtlich Weiterentwicklungen; Leasing im Bereich von Computeranlagen und -vernetzungen für Soft- und Hardware auch hinsichtlich Weiterentwicklungen; Installation, Wartung und Service im Bereich von Computeranlagen und -vernetzungen für Soft- und Hardware auch hinsichtlich Weiterentwicklungen; Dienstleistungen einer Werbeagentur einschließlich Vermittlung und Durchführung von Telekommunikations-, Hörfunk- und Fernsehwerbesendungen auch im Online-Service; Marketing, Marktforschung und -analyse; Werbemittlung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Verkaufsförderung, Öffentlichkeitsarbeit, Vermittlung und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Dienstleistungen einer Werbeanzeigenagentur, insbesondere Werbung, Verbreitung von Werbeanzeigen und deren Gestaltung; Herausgabe von Werbetexten; technische Beratung auf dem Gebiet der Gestaltung von Sendezeiten und Vermittlung sowie Vermietung von Sendezeiten; Produktion von Ton- und Bildaufzeichnungen auf Ton- und Bildträger; Pflege und Aktualisierung von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen, Wartung und Auftrags-Aktualisieren von Datenverarbeitungsprogrammen und -programmbausteinen; Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet von Computerprogrammen im Auftrag Dritter; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Sammeln, Speichern, Aktualisieren und Liefern von Daten und sonstigen Informationen sowie Vermittlung von Datenbankinformationen; Auftrags-, Forschungs- und Entwicklungsarbeiten auf dem Gebiet der Datenverarbeitung für Datenbanken und deren Erstellung; Entwicklung von Computer-Codes bzw. Programmierungssystemen; Produktion von Telekommunikations-, Hörfunk- und Fernsehwerbesendungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Dokumentationen und Programmen für die Büro-, Verwaltungs- und Produktionsautomation; organisatorische Beratung auf dem Gebiet der Gestaltung von Sendezeiten; softwaregesteuerte Einspeisung von Daten mittels Kabel, Telekommunikation und Telefonnetzverbindung in Computersysteme für Datennetze, Telefonanlagen und öffentliche Telefonnetze; Vermittlung von Rechtsgeschäften für Dritte über den Verkauf sämtlicher genannter Waren und Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Mai 2016 | 201620551294 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 07. Mai 2010 | 201000366729 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Oktober 2007 | 200701320037 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Oktober 2005 | 200503433737 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 14. Oktober 2005 | 200503432659 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 07. Januar 2000 | 200001970989 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 28. Februar 1996 | 199601161807 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. Februar 1996 | 199601161888 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10395388872