Schoko-Fips

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Schoko-Fips wurde als Wortmarke am 22.09.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.01.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395388066
Registernummer 39538806
Internationale Marke Nr. IR659641, 25. August 2024
Anmeldedatum 22. September 1995
Veröffentlichungsdatum 30. April 1996
Eintragungsdatum 30. Januar 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 1996
Ende Widerspruchsfrist 30. Juli 1996
Ablaufdatum 30. September 2015

Markeninhaber


51469 Bergisch Gladbach
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 30 32
Kakao; Schokolade, Schokoladewaren und Süßwaren; Kakaogetränke, koffeinhaltige, teehaltige und kakaohaltige Getränke; kakaohaltige und schokoladehaltige Getränkepulver; Trinkschokolade; Nuß-Nougat-Creme, Kakao- und Nußpasten; sämtliche vorgenannten Lebensmittel der Klasse 30 auch für diätetische nichtmedizinische Zwecke; alle vorgenannten Waren, soweit möglich, auch in Instantform; alkoholfreie Getränke; alkoholfreie Fruchtgetränke, Fruchtsaftgetränke; Schokoladen-Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; zuckerhaltige Getränkepulver zur Herstellung von alkoholfreien Getränken; sämtliche vorgenannten Lebensmittel der Klasse 32 auch für diätetische nichtmedizinische Zwecke; alle vorgenannten Waren, soweit möglich, auch in Instantform; Milchcremespeisen und Dessertspeisen aus Milchprodukten; Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; sämtliche vorgenannten Lebensmittel der Klasse 29 auch für diätetische, nichtmedizinische Zwecke; alle vorgenannten Waren, soweit möglich, auch in Instantform

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Mai 2016 201620551077 5f Löschung, Marke geloescht
19. Oktober 2005 200503437195 Verlängerung, Verlaengert
30. Januar 1996 199601154625 Eintragung, Marke eingetragen
30. Januar 1996 199601154784 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395388066