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Die Deutsche Marke EMP wurde als Wortmarke am 21.09.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.10.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 395386829 |
| Registernummer | 39538682 |
| Anmeldedatum | 21. September 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Januar 1997 |
| Eintragungsdatum | 11. Oktober 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Januar 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. April 1997 |
| Ablaufdatum | 30. September 2015 |
Markeninhaber
Bellevue Wash.
US
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
16
35
36
41
42
Bespielte Kassetten, CDs, Tonbänder, Videobänder; elektronische Bücher, Computerplatten, Computer-Software, Computer-Softwareprogramme; Interaktive Computerprogramme, CD-ROMs, Multimediaprogramme, Computer-Hardware für interaktive Spiele; Benutzerhandbücher; Druckerzeugnisse, die Musik, Kunst, andere künstlerische Arbeiten, Kultur, Erziehung, Unterhaltung, Museen und Museumsausstellungen betreffen, nämlich Benutzerhandbücher für Computer-Software, Computerbücher, Bücher, Handzettel, Prospekte, Broschüren, Kataloge, Rundschreiben, Bulletins, Magazine; Zeichnungen, Bilder und fotografische Wiedergaben auf Papier; Postkarten und Kalender, Papiertüten, Papiereinkaufstüten, Verpackungsrohre aus Karton, Geschenkschachteln aus Pappe, Benachrichtungskarten, Glückwunschkarten, Briefpapier, Poster, Terminkalender und Tagebücher (alle vorgenannten Waren der Klassen 09 und 16 im Vertrieb oder zur Promotion eines Museums oder in Verbindung mit einem Museum); Vorbereiten audiovisueller Vorführungen und Ausstellungen; Dienstleistungen eines Museums; Durchführung von Museumsausstellungen; Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen, nämlich von Musikkonzerten sowie musikalischen Aufführungen; Durchführen von Erziehungsveranstaltungen, nämlich Abhalten von Lehrveranstaltungen im Bereich Musik, Kunst und Kultur; Ausbildung im Bereich von Musik, Kunst und Kultur; Produktion musikalischer Programme; Bereitstellen von Einrichtungen für mobile Aufführungen sowie Konzerte; kulturelle Veranstaltungen in Form von Konzerten; Gemeinschaftsdienstleistungen im Bereich Erziehung und Musik; Durchführen von Gemeindeprojekten, nämlich Abhalten von Unterrichtskursen und Workshops für Künstler (alle vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 36 erbracht durch ein Museum zur Promotion oder als Teil der Programme eines Museums oder in Verbindung mit einem Museum); Veröffentlichung von Büchern, Magazinen, Broschüren und Rundschreiben; Erstellung audiovisueller Arbeiten sowie von multimedialen interaktiven Programmen; Betreiben interaktiver Computerdatenbanken; Bereitstellen von Computerbulletin-Tafeln; Bereitstellen von Zugriff auf On-Line-Magazine; Bereitstellen von On-Line-Unterstützung für Computer-Software und Spiele; Bereitstellen von On-Line-Erziehungs- und Unterhaltungsprogrammen; Vermietung von Computer-Software, interaktiven Computerprogrammen, Multimediaprogrammen, CD-ROMs, Kassetten, CDs, Tonbändern, Videobändern, elektronischen Büchern; Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren im Rahmen eines Einzelhandelsgeschäfts, eines Großhandelsgeschäfts sowie eines Versandhauses zum Vertrieb folgender Waren: Computer-Software, interaktive Computerprogramme, Multimedia-Programme, CD-ROMs, Kassetten, CDs, Tonbänder, Videobänder, elektronische Bücher, Spielzeuge, Kunstsouvenirs, Druckerzeugnisse, Bücher, Magazine, Reproduktionen auf Papier im Bereich von Kunst und Fotografie, Postkarten, Kalender, Papiertüten, Einkaufstüten, Verpackungsrohre aus Karton, Geschenkschachteln aus Pappe, Benachrichtigungskarten, Glückwunschkarten, Briefpapier, Poster, Terminkalender, Tagebücher, Einkaufstaschen, Regenschirme, Trinkgläser, Kaffeetassen, Becher und Bekleidung; Konzertwerbung; Durchführen von Gemeindeprojekten, nämlich Finanzieren von Unterrichtskursen und Workshops für Künstler (alle vorgenannten Dienstleistungen der Klassen 35, 41 und 42 erbracht durch ein Museum zur Promotion oder als Teil der Programme eines Museums oder in Verbindung mit einem Museum)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Mai 2016 | 201620551278 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. Juli 2015 | 201520156149 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. April 2008 | 200800131557 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. November 2005 | 200503458131 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 14. November 2005 | 200503456423 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 16. Juni 2004 | 200403097489 | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst | |
| 18. April 2001 | 200190028040 | RAW: Berichtigung | |
| 09. April 2001 | 200102293688 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 11. Juli 1997 | 199790004683 | RAW: Berichtigung | |
| 11. Oktober 1996 | 199601255057 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 11. Oktober 1996 | 199601255316 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10395386829