hebro CHEMIE GMBH

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke hebro CHEMIE GMBH wurde als Wort-Bildmarke am 21.09.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.08.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Stilisierte Flaggen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395385601
Registernummer 39538560
Anmeldedatum 21. September 1995
Veröffentlichungsdatum 30. November 1996
Eintragungsdatum 28. August 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1996
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 1997
Ablaufdatum 30. September 2005

Markeninhaber


Iver Buckinghamshire
GB

Markenvertreter

76227 Karlsruhe DE

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Mittel zum Entfernen und Behandeln von Kesselstein, Kohle, Schmiere, Dichtungsmitteln, Ruß, Straßenschmutz oder ähnlichen Ablagerungen von Oberflächen; chemische Mittel für die Behandlung von Wasser; chemische Dichtungsmittel; chemische Mittel zur Verhinderung von Korrosion, nämlich solche zur Konservierung von Maschinen, Maschinenteilen und -anlagen während des Transportes zu dem Einsatz- bzw. Aufstellungsort; Mittel zum Lösen von Schmiere; chemische Additive zur Verwendung als Entschäumungsmittel; alle vorgenannten Waren ohne Ausdehnung auf Wasch- und Bleichmittel, Einweich- und Spülmittel für Wäschezwecke; chemische Additive für Kraftstoffe; chemische Additive für Mineralöle; chemische Mittel zur Rosthemmung, nämlich zur Konservierung von Maschinen, Maschinenteilen und -anlagen während des Transportes zu dem Einsatz- bzw. Aufstellungsort; künstliche und synthetische Harze; Epoxyharze; chemische Mittel zum Löten und Schweißen; chemische Frostschutzmittel für Windschutzscheiben und Scheibenwaschanlagen; Enteisungsmittel; chemische Fluide zur Metallbe- und verarbeitung; chemische Mittel zur Verwendung beim Metallziehen; chemische Mittel zur Verwendung beim Metallschneiden und/oder Metallbeschichten; Verbindungen zur Phosphatierung; Lösungsmittel soweit in Klasse 1 enthalten (unter Ausschluß solcher für Lacke und Farben); Chemikalien zur Verwendung beim Elektro-Beschichten; Emulsionsmittel und Entleimungsmittel, Denaturierungsmittel; Flockungsmittel und Koaguliermittel; chemische Schuppungsmittel zum Entfernen von Schmutz und Schlamm; Chemikalien und chemische Mittel zur Verwendung als Antifrostmittel; chemische Mittel zum Reinigen von Formen; chemische Mittel zum Abdichten von Gebäuden gegen Dunst und zum Verhindern von Plakatierungen; Härte- und Dichtungsmittel für Beton und Zement; aushärtende Härtemittel; chemische Mittel zum Trennen und Kühlen; kombinierte Entfettungs- und Phosphatierungsmittel; chemische Umwandlungsüberzüge, Anti-Haft-Überzüge für Farben, chemische Additive, letztere unter Ausschluß von solchen für medizinische Zwecke; kombinierte Rostentfernungs- und Phosphatierungsmittel; Entwässerungsmittel; chemische Mittel zum Anti-Schweiß-Schutz; chemische Mittel zur Wasserenthärtung; chemische Mittel zur Härtestabilisierung; chemische Mittel zum Hinzufügen zu Wasser zum Verhindern des Aufschäumens von Kühlmitteln; chemische Mittel zur Abflußreinigung; Zinküberzugsmittel; chemische Mittel zur Erhöhung des ph-Wertes; Trennmittel zur Verwendung beim Schweißen; chemische Mittel zum Entfernen von Farbe sowie Zement- und Kalkablagerungen; Antirutschmittel für Fußböden; Urinstein-Entfernungsmittel; Anti-Korrosionsmittel und chemische Mittel zum Hemmen der Bildung von Korrosion zur Konservierung von Maschinen, Maschinenteilen und -anlagen während des Transportes zu dem Einsatz- bzw. Aufstellungsort sowie der Bildung von Verkrustung; Anti-Erosionsmittel, Rostschutzmittel, sämtliche Mittel für den Schutz von Maschinen, Maschinenteilen und -anlagen während des Transports zu dem Einsatz- oder Aufstellungsort; natürliche Harze; Reinigungsmittel, Waschmittel, Schleifmittel und Poliermittel; anti-statische Reiniger; Detergentien soweit in Klasse 3 enthalten und unter Ausschluß von solchen für medizinische Zwecke; Autowaschshampoo; Entfettungs- und Ölentfernungsmittel; Mittel zur Neutralisierung von Fett; Rostentfernungsmittel; Rostlösemittel (außer Öle), Mittel zum Entfernen von Kesselstein; Mittel zum Entfernen von Zement- und Kalkablagerungen; Mittel zum Entfernen von Farbe; nicht-medizinische Toilettenmittel für die Haut; Hautreinigungsmittel; Seifen, nicht für medizinische Zwecke; Mittel zum Schutz der Haut, nicht für medizinische Zwecke; Mittel zur Fleckentfernung bei textilen Materialien; Teppichshampoo; Handschutzmittel zur Verwendung in gewerblichen Betrieben; chemische Mittel zum Entfernen von Korrosion und Verkrustung; Entfettungsmittel; Ölentfernungsmittel und Detergentien jeweils zur Verwendung in industriellen und handwerklichen Verfahren; Mittel zum Entfernen von Schutzüberzügen von Metall- oder Mauerwerksflächen; chemische Reinigungsmittel für Windschutzscheiben und Scheibenwaschanlagen; industrielle Öle und Fette (nicht als Korrosionsmittel), Schmierstoffe; nicht-chemische Additive für Kühlmittel und Schneidöle; Öle und Schmierstoffe zur Metallbe- und -verarbeitung; Kühlmittel; Schneidöle; kühlende Schmierstoffe; Schmierstoffe für Kettenförderer; chemische Mittel zur Verwendung als trockene Schmierstoffe; chemische Mittel zum Schmieren; Desinfektionsmittel nicht für medizinische Zwecke; sterilisierende Mittel und Substanzen nicht für medizinische Zwecke; Insektizide; Algizide; Fungizide; Bakterizide; Biozide; sanitäre Substanzen und Mittel nicht für medizinische Zwecke; Sanitärreinigungsmittel; Deodorant (nicht zum persönlichen Gebrauch) nicht für medizinische Zwecke; Geruchsüberdecker; Luftauffrischungsmittel; Germizide; Algen- und Moosentfernungsmittel; Geruchsneutralisierer; chemische Mittel zum Abdichten von Oberflächen (nicht in der Art von Farbe); aushärtende Dichtungsmittel; Dichtungszusammensetzungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. September 2006 200605340512 5f Löschung, Marke geloescht
05. Juni 2002 200202584048 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
06. Juli 1999 199901861765 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
09. Juli 1998 199801637163 Löschung, Marke teilweise geloescht
03. Dezember 1997 199701478286 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Juli 1997 199701369522 Löschung, Marke teilweise geloescht
28. August 1996 199601235226 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10395385601