ARNOLD Hill-Rom Gruppe Logo (DPMA, 13.09.1995)
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Die Deutsche Marke ARNOLD Hill-Rom Gruppe wurde als Wort-Bildmarke am 13.09.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.03.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Dreieck #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben #Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 395375126 |
| Registernummer | 39537512 |
| Anmeldedatum | 13. September 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Juni 1996 |
| Eintragungsdatum | 12. März 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Juni 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. September 1996 |
| Ablaufdatum | 30. September 2005 |
Markeninhaber
47906 Kempen
DE
Markenvertreter
40883 Ratingen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Desinfektionsmittel; Möbel, Spiegel, Rahmen, insbesondere verchromte oder lackierte Stahlrohrmöbel, teilweise aus Kunststoff bestehend; Möbel, Schränke, Vitrinen, Konsolen; Bauteile, nämlich Krankenhausmöbel, Stahlrohrbetten, Holzbetten und sonstige Holzmöbel, Stahldrehmatratzen, Matratzen, Polsterwaren; Sitze und Lehnen aus Metall, Holz oder Kunststoff; Garderobenständer und Garderobenhalter; gesundheitliche Rettungs- und Feuerlöschgeräte; Behälter, Körbe und Paletten für Transport- und Lagerzwecke aus Kunststoff und Holz; Lagerregale aus Metall, Kunststoff und Holz; Paneele und deren Halterungen für elektrische Leitungen, Gasleitungen, Telekommunikationsleitungen und auf EDV-basierte Patientenüberwachung; Möbel und Geräte für die Funktionsdiagnostik; Möbel und medizinische Geräte für die Funktionsdiagnostik, für die Röntgendiagnostik und Kernspintomographie, für die nuklearmedizinische Diagnostik, für die Strahlentherapie, für die nuklearmedizinische Therapie, für die physikalische Therapie, für die Beschäftigungs- und Arbeitstherapie, für die Intensivmedizin, für die Infektionskrankenpflege, für die Pflege psychisch Kranker und für die Pflege nuklearmedizinisch behandelter Patienten; Endoskopieliegen; Möbel für die Prosektur/Pathologie; Operationsmöbel, Entbindungsbetten; Möbel für den Bereitschaftsdienst; Heimpflegebetten, Intensivpflegebetten, Wöchnerinnen- und Neugeborenenpflegebetten, Säuglings- und Kinderkrankenpflegemöbel; Möbel und medizinische Geräte für die Aufnahmepflege; elektrische und elektronische Geräte für die Aufnahmepflege; Büromöbel für die Krankenhausleitung und -verwaltung; Möbel für die Archivierung von Patientenkarteien, Literatur und Akten; elektronische Bürogeräte für die Archivierung von Patientenkarteien, Literatur und Akten; nichtelektrische Bürogeräte für die Archivierung von Patientenkarteien, Literatur und Akten; Möbel für die Information und Dokumentation; elektronische Bürogeräte für die Information und Dokumentation; nichtelektrische Bürogeräte für die Information und Dokumentation; Möbel und Bücherregale für die Bibliothek; elektronische Geräte einschließlich Lesegeräte für die Bibliothek; Möbel für die Seelsorge und für den Sozialdienst; Personenumkleidekabinen, Spinde, Schränke; Möbel und Servierwagen für Haushalt und Küche; nichtelektrische Geräte für Haushalt und Küche; Möbel für die Arzneimittelversorgung; Geräte sowie Einrichtungen für die Arzneimittelversorgung, nämlich elektrische Lesegeräte, EDV zum Abspeichern von Arzneimittelnamen und Arzneimittelkürzeln sowie Personendaten; Möbel für die Sterilgutversorgung; Geräte für die Sterilgutversorgung, nämlich Transportbehälter aus Kunststoff für Sterilgut; Geräte für die Sterilgutversorgung, nämlich Transportbehälter aus Stahl für Sterilgut; Hardware und Software für die Sterilgutdokumentation; Möbel für die Bettenaufbereitung und Bettendesinfektion; Geräte für die Bettenaufbereitung und Bettendesinfektion, nämlich Reinigungs- und Desinfektionsapparate; Möbel für die Speisenversorgung, nämlich Kücheneinrichtungen (soweit in Klasse 20 enthalten) und Servierwagen; Geräte für die Speisenversorgung, nämlich Fahrzeuge; Geräte für die Speisenversorgung, nämlich nichtelektrische Geräte für Haushalt und Küche; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Reparaturwesen, nämlich Reparaturdienste für Krankenhausmöbel und Geräte, Installationseinrichtungen von Krankenhäusern; Telekommunikation, insbesondere für medizinische Bedürfnisse in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Rehakliniken, Tageskliniken und ambulanten Einrichtungen; Ausbildung, insbesondere klinische und technische Ausbildung für Krankenhäuser, Pflegeheime, Rehakliniken und Tageskliniken; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere in Krankenhäusern; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Rechtsberatung und -vertretung bei dem Betrieb von Krankenhäusern und Pflegeheimen, insbesondere auch Altenpflegeheimen; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Management von Krankenhäusern und Pflegeheimen, von Rehakliniken, von Bädern; Gas und Elektroversorgungssysteme, nämlich Elekroleitungen; Gas- und Elektroversorgungssysteme, nämlich Gasleitungen; Gas- und Elektroversorgungssysteme, nämlich Wandinstallationen im medizinischen Bereich von Krankenhäusern, Füllstationen, Kompressoranlagen für Beatmungs- und Betäubungsgase; Telekommunikation/Schwesternruf als Dienstleistungen; EDV-basierte Patientenüberwachung als Dienstleistungen; therapeutische Stühle; universelle Krankenbetten (waschbar, nicht waschbar); Spezialbetten, nämlich Notaufnahmebetten (Stretcher); Anti-Dekubitus-Betten (Wundliegen), Verbrennungsbetten; Matratzen für Kranken- und Pflegebetten, Säuglingsbetten; Matratzen für Entbindungsbetten; Inkontinenz-Systeme, nämlich Sitzmöbel für inkontinente Patienten; akustische Systeme für Krankenhausbereiche und Kindersäuglingsbereiche, nämlich Rufeinrichtungen; Steuerungen für Fernseher und Radio, akustische Einschaltvorrichtungen zum Öffnen von Fenstern, zum Lichteinschalten, zum Betätigen der Liegeflächen, des Telefons, von Schreibmaschinen oder von Computern; akustische Systeme für Krankenhausbereiche und Kindersäuglingsbereiche; Operationseinrichtungen, Gesamteinrichtungen für Operationen und Intensivstationen, nämlich akustische Warneinrichtungen, Meldeeinrichtungen, zum Beispiel über den Ladezustand von Batterien; akustische Anzeigevorrichtungen über den Herzschlag von Patienten; Infusionsgeräte, nämlich Pumpen, Elektronikbauteile, Gefäße und Schläuche; Krankenbetten (soweit in Klasse 20 enthalten); Spezialbetten für die medizinische Versorgung (soweit in Klasse 10 enthalten); Patientenberatung in Krankenhäusern und Pflegeheimen; Erstellung von Bettenmanagement-Konzepten für den Krankenhausbereich (soweit in Klasse 35 enthalten), einschließlich Reinigung, Wartung und Reparatur und der EDV-Überwachung der Belegung von Krankenhausbetten; Software für EDV-Anlagen für die Vorberatung, Betreuung und Nachversorgung von Patienten im Rahmen des Patientenmanagements; Leasing und Finanzierung im Rahmen des Patientenmanagements einschließlich Krankenhaus- und Spezialbetten; Füllstationen für medizinische Gase und Luft; Elektroversorgungssysteme für Licht, für die Steuerung der EDV-Anlagen, für Pump- und Zuführungseinrichtungen und Geräte für medizinische Gase, für Wasser und Abwasser und für die Elektroversorgung von in Krankenhäusern befindlichen Geräten, Vorrichtungen und Einrichtungen; Telefonanlagen, Telefaxanlagen, Bildschirmübertragung im Rahmen der Telekommunikation; Wartung/Reparatur von Fremdgeräten, nämlich von elektrischen und nichtelektrischen Geräten; Wiederherstellung aller Betten, nämlich Aufbereitung, Recycling und Wiederverwendung von alten Pflege- und Krankenbetten oder Teilen davon; Präzisionsuhren; Designarbeiten und Planungsarbeiten zur Schaffung von medizinischen Möbeln, Rekonvalenszenzcentren, Krankenhäusern, Pflegeheimen und Altenstätten; Desinfektionsanlagen zur Desinfektion von in Krankenhäusern eingesetzten Möbeln; ärztliche Rettungsgeräte; ärztliche Feuerlöschgeräte; Behälter, Körbe und Paletten für Transport- und Lagerzwecke aus Metall; Möbel für die Wäscheversorgung, nämlich Lagereinrichtungen (soweit in Klasse 20 enthalten); Geräte für die Wäscheversorgung, nämlich Transportfahrzeuge; Möbel für die Lagerung und Güterumschlag in Krankenhäusern (soweit in Klasse 20 enthalten); Geräte für die Abfallbeseitigung, nämlich Sammelbehälter aus Stahl; Geräte für die Abfallbeseitigung, nämlich Sammelbehälter aus Kunststoff; Geräte für die Abfallbeseitigung, nämlich Transportgeräte; Geräte für den Haus- und Transportdienst, nämlich Sammel- und Transportgeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. August 2006 | 200605336068 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 27. April 1998 | 199801575552 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 12. März 1996 | 199601165981 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. März 1996 | 199601166130 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10395375126